Regionaler „REICHSBÜRGER“ – Journalist Kristian Schulze ARD MDR betreibt VOLKSVERDUMMUNG!

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Die Aufzeichnung dieser Veranstaltung als Video: (folgt!)

In allen SYSTEM-Etagen geistert seit einiger Zeit das UN-Wort des Jahres herum: „REICHSBÜRGER“. Da fühlen sich viele Menschen geneigt, einmal zu erfragen, was denn das eigentlich sei, dieser „REICHSBÜRGER“. Unlängst erreichte uns dieses fragende Anschreiben an den MDR (Mitteldeutscher Rundfunk) und an die DPolG (Deutsche Polizei Gewerkschaft), da diese federführend mit diesem Thema in Verbindung stehen:

Sehr geehrter Herr Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutsche Polizeigewerkschaft DPolG  und Damen und Herren des MDR,

seit geraumer Zeit wird immer häufiger von sog. Reichsbürger berichtet; Man kann auch sagen, diese werden Land auf Land ab – gebetsmühlenartig durch´s Dorf, Stadt, Land getrieben.

Reichsbürger, wer oder was sind das ? ? ?

Helfen Sie meinen Bekannten und mir, diese Reichsbürgerverschwörer, -verschwörung zu verstehen.

Da ich mit dem Begriff „Reichsbürger“ nichts anfangen konnte, habe ich im Internet nach Informationen gesucht.

Meine Fragen zu ihrer Sendung, Sendung: Fakt ist…! „Die Gefahr von innen – Reichsbürger“

Man liest selbst in aktuellen Gesetzen folgendes:

• Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird…
  Der Reichsminister des Innern erläßt….
• Wir …
  verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was
  folgt: ……..

Wer oder wo ist diese Reichsregierung und wer ist dieser Reichsminister ?

Oder:  NGO Branch

Organization name: Germany

oder

Organization name: BUND

Addres: Bonn …….

Organization type: Non-governmental organization

Languages: English

Entschuldigung, jetzt verstehe ich nur noch Bahnhof, wußte bisher auch nicht, daß unsere Landessprache englisch ist !   Germany = Deutschland

Man könnte fast glauben, es handelt sich hierbei um einen Streich ?

( Des brachte mi auf de Idä, oan Journalisdn vo oana internationaln Nochrichdn Agentur dazua, zua befrong.

Da Journalist konnte bessa deitsch ois i englisch und woite, dass i boarisch Rede, weil ea de Sprach so gern hört. Woaauf i wieda sogt hob, do städ doch unsa Landessproch in Deitschland sei englisch.

Jedenfois hom mia zwoa, scho lang ned mehr so vui gelacht wia bei den Gspräch. )

Selbst wenn von dem was ich gefunden habe, nur die Hälfte der Wahrheit entspricht,  bin ich auf´s äußerste schockiert.

Auf Grund dessen, wäre eine öffentliche Stellungnahme, Richtigstellung ihrerseits, dringend notwendig.

Die Kopie dieser Email geht an Freunde und Bekannte, bin einfach schockiert !

Mit freundlichen Grüßen

Devaman

Zu den „Reichsbürgern“
Ich weiß nicht, dass wievielte Mal ich diese Rede Theo Waigels vor dem Bund der Vertriebenen angehört hatte, in der Waigel sagte: „..das deutsche Reich ist nicht untergegangen…“ –
Schlesier-Treffen in Hannover

Warum muß man als deutscher in´s Ausländeramt, um feststellen zu lassen, daß man deutscher ist ?

Hier stellt sich die Frage, welche Staatsangehörigkeit hat Horst Seehofer  Bay. Ministerpräsident  ???

Verfassung des Freistaates Bayern

•  8

Alle deutschen Staatsangehörigen, die in Bayern ihren Wohnsitz haben, besitzen die gleichen Rechte und haben die gleichen Pflichten wie die bayerischen Staatsangehörigen.

• 44

(1) Der Ministerpräsident wird von dem neu gewählten Landtag spätestens innerhalb einer Woche nach seinem Zusammentritt auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

(2) Wählbar ist jeder wahlberechtigte Bayer, der das 40. Lebensjahr vollendet hat.

Art. 8: Man beachte die Schreibweise des d statt D und b statt B !

Art. 178

• 1
  Bayern wird einem künftigen deutschen demokratischen Bundesstaat beitreten.
• 2
  Er soll auf einem freiwilligen Zusammenschluß der deutschen Einzelstaaten beruhen, deren staatsrechtliches Eigenleben zu sichern ist.

Art. 180

• Bis zur Errichtung eines deutschen demokratischen Bundesstaates ist die Bayerische Staatsregierung ermächtigt, soweit es unumgänglich notwendig ist, mit Zustimmung des Bayerischen Landtags
  Zuständigkeiten des Staates Bayern auf den Gebieten der auswärtigen Beziehungen, der Wirtschaft, Ernährung, des Geldwesens und des Verkehrs an den Rat der Ministerpräsidenten der Staaten der USZone oder andere deutsche Gemeinschaftseinrichtungen mehrerer Staaten oder Zonen abzutreten.

Staatsangehörigkeit, Nationalitätenschlüssel  Deutschland =  000

Kriegsverbrecherkommission der Vereinten Nationen«
(United Nations War Crimes Commissions/UNWCC)
Internationales Militärtribunal 1945 / „Nürnberger Prozeße“ „Nürnberger Prinzipien im Völkerrecht“
(H. Frommer in: Nürnberg heute, Sonderheft zum Gedenkjahr 1995, S.69)

Papst Franziskus hat mit dem Motu Proprio vom 11.07.2013 die Immunität aller Richter, Staatsanwälte und Justizangestellte aufgehoben, die im Rechtskreis des Römischen Rechtes wirken. Die Einhaltung dieses Motu Proprio obliegt dem International Criminal Court (ICC mit Sitz in Den Haag).

Nr. 354
Drittes Treffen der Außenminister der Zwei-plus-Vier unter zeitweiliger Beteiligung Polens Paris, 17. Juli 1990

Nr. 354 B
Anlage 2 Protokoll des französischen Vorsitzenden
……
– Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der Vier Mächte an und stellt dazu fest, daß die in der Erklärung der Vier Mächte erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, nämlich daß ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragliche Regelung nicht beabsichtigt sind.

Hat schon jemand den Friedensvertrag gefunden ???

Wo ist das Land DEUTSCH auf irgendeiner Landkarte zu finden ???

Zitate:

• Der Staat „Deutsches Reich“ besteht bis heute in seinen Grenzen von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort “US-Gerichtsurteil unter Vorsitz von Richter Fred Cohn „Bonner Rundschau“ vom 20. Februar 1951“.
• Konrad Adenauer; „Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten.”
  Zitat: Konrad Adenauer von 1949 bis 1963 erster Bundeskanzler der Bundesrepublik in Deutschland und von 1951 bis 1955 zugleich erster Bundesminister des Auswärtigen Amtes. Zitate Ende
  ( Der Staat „Deutsches Reich“ besteht bis heute in seinen Grenzen von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort “US-Gerichtsurteil unter Vorsitz von Richter Fred Cohn
  „Bonner Rundschau“ vom 20. Februar 1951“. )
• Theo Waigel ehemaliger Finanzminister auf dem Schlesiertreffen 1989 in Hannover
  “Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.”
  … unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des Deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung”
• Angela Merkel, anlässlich des 60-jährigen-Gründungsjubiläums der CDU am 05. Juli 2005: “Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit.“
• Helmut Schmidt †, Bundeskanzler a.D.: Preisverleihung an Helmut Schmidt am 24. September 2012
  Zitat:
  Tatsächlich aber sind die europäischen Völker, ihre Staaten, ihre nationalen Volkswirtschaften – sind alle Unternehmen, von der Entwicklung der Welt von der ich sprach, auf das stärkste berührt, sie wissen es nur noch nicht, sie haben es nur noch nicht verstanden! Zitat Ende

sowie weitere bekannte Persönlichkeiten.

• Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27. Februar 2010
  “Ich sage Euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen – Nichtregierungsorganisation in Deutschland. Das ist das, was sie ist.“
  Steht übrigens auch im Grundgesetz für die BRD, Art. 65, i.V.m. Art. 133.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: “Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat “Bundesrepublik Deutschland.“

• Barack Obama
  Germany is an occupied country, and it will stay that way. Ramstein, 2009, US-Prõsident Obama.
  „Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben“, diesen Satz sagte der US amerikanische Präsident Barack Obama am 5. Juni 2009 während eines Besuchs auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein.
• Trittin sagt selbst im Wahlkampf 2009, die BRD ist eine Firma!
  „Wir müssen uns ja abheben von dem Gespräch gestern, zwischen der Kanzlerin und ihrem Stellvertreter, ob sie die FIRMA vielleicht gemeinsam weiter führen, aber an dieser Stelle ..…“
• Horst Seehofer am 28. Mai 2010 bei Pelzig
  „Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden“
• Gregor Gysi sagte im Interview am 13.08.2013 mit dem Tagesspiegel
  „Das Besatzungsstatut muss endlich aufgehoben werden“
• Gregor Gysi, Fernsehinterview 13.08.2013 mit dem Sender „Phoenix“
  „…dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. …
  Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden?
• BRD braucht US-Erlaubnis für hoheitliches tätig werden;
  Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) zu den Umständen und Voraussetzungen einer möglichen Vernehmung von Edward Snowden in einer Pressekonferenz vom 03.04.2014
• Und weitere, wie zum Beispiel;
  Der Internationale Gerichtshof in Den Haag, stellte in einem Urteil, am 3. Februar 2012, folgendes fest: “Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht der ‘Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches […]
  ( Deutschland gegen Italien: Griechenland intervenierend); Präsident Hisashi Owada )
• Evangelische Kirche fordert Wiederherstellung des Deutschen Reichs
  Wer zunächst an einen Scherz glaubt wird schnell eines besseren belehrt. Laut den Aufzeichnungen des Archivierungsdienstes org existiert besagte URL mitsamt des Textes und der Forderung seit mindestens 16. Februar 2007, sprich seit über 8 Jahren.
  Quelle: Evangelische Kirche

Öffentlich ausgestrahlte Sendungen wie z.B.:
Theo Waigel ehemaliger Finanzminister auf dem Schlesiertreffen 1989 in Hannover hierzu, sind bekannt.

Sowie:

• Urteil 1 U 1588/01, OLG Koblenz; “Beamte“ haben die Rechtsgrundlagen zu kennen“
• Karlsruher Entscheidung – Urteil des BVerfG
  BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellte fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab.
  Und jegliche Wahlen seither nicht verfassungskonform durchgeführt wurden.
• “Banzer-Vorfall, und Dig. 50, 17, 54 Ulpian: nemo plus iuris ad alium transferre potest quam ipse habet (niemand kann mehr Recht auf andere übertragen als er selber hat)“.
• Zudem wurde nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Dr. Alexander Schalck Golodkowski 1996 verurteilt;
  Wer jetzt noch behauptet, dass diese Gesetze keine Anwendung finden. Sollte sich fragen, warum dann 1996 bei Dr. Alexander Schalck Golodkowski.
• V.m. Tillessen/Erzberger-Entscheidung
  Tillessen-Urteil des Alliierten Tribunal Gènèral de la Zone Francaise D’Occupation in Rastatt vom 06.01.1947 zur Entkräftung von BRD-Gesetzen

Diese Tribunal-Entscheidung ist im Staatsarchiv in Freiburg archiviert und bis heute für alle Behörden, Gerichte und Gesetzgeber der BRD bindend.

Reichsbürger, wer oder was sind das ?
In der Presse und in Schulungen des „öffentlichen Dienstes“ wird immer wieder von Reichsbürgern geschrieben und gesprochen, die eigene Ausweispapiere besitzen und im Grunde die BRD nicht anerkennen bzw. die Existenz der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen oder gar leugnen. Häufig werden diese s.g. Reichsbüger an den rechten Rand bzw. als im rechten Milieu tätige beschrieben. Dabei stellt sich die Frage, was ist der „rechte Rand“ oder rechtes Milieu“? Dazu hat jeder Mensch eine andere Sichtweise und soll auch nicht Thema dieses Aufsatzes sein. Zurück zu Thema.

Reichsbürger hat etwas mit dem Reich und Bürgern zu tun. Die Niederlande, Dänemark, Norwegen und Schweden sind zum Beispiel jeweils ein Königreiche. Folglich sind die Bürger dieser Länder Reichs-bürger, da sie Bürger in einem diese Königreiche sind.
Als Reichsdeutsche bezeichnet man die zwischen 1918 und 1945 innerhalb der Grenzen des Deutschen Reiches lebenden Deutsche im Gegensatz zum Auslandsdeutschen und Volksdeutschen.
(Juristisches Wörterbuch, Gerhard Köbler)

Ausgeschlossen sind demnach alle Reichs-deutschen von 1871 bis 1918. Im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 finden wir dann auch im §1 folgende Erklärung:
§ 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.

Inländer und damit Bürger waren also solche Personen, die die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat des Deutschen Reiches inne hatten. Also Hessen, Bayern, Württemberger etc.. Unmittelbare Reichsangehörige waren solche Personen, die in den Deutschen Kolonien lebten. Unmittelbare Reichsangehörige waren oder sind keine Bürger und verfügen nicht über bürgerliche Rechte, diese sind den Staatsbürgern der Bundesstaaten vorbehalten.
1934 wurde das RuStAG von 1913 zum StAG = Staatsangehörigkeitsgesetz und entscheident von Adorf Hitler verändert in dem er über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 05.02. RGBl. IS 85 verordnete:

Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit)

Ab 1945 änderte sich das politische Gesicht von Deutschland und es wurde 1945 das Grundgesetz u. die DDR-Verfassung geschaffen. Doch es wurden keine neuen Staaten geschaffen, sondern lediglich Verwaltungszonen auch als Länder bezeichnet.

„Das GG hat keine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland geschaffen, sondern hält an der deutschen Staatsangehörigkeit (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913) fest, wie sich aus den Vorschriften der Artikel 16 und Artikel 116 GG ergibt.
Im Parlamentarischen Rat wurde eine sogenannte Bundesangehörigkeit ausdrücklich abgelehnt (Parl. Rat HA Stern. Berichte S 537f 580; JöR nF Bd 1 (1951), S 160ff; Stern, Staatsrecht Bd I S. 260; Doehring, Staatsrecht S. 92f). Es gibt daher auch keine „Bundesangehörigkeit“, aus der sich Rechte und Pflichten von „Bundesbürgern“ ableiten ließen.
Artikel 73 Nr. 2 GG aus dem Kompetenzkatalog der ausschließlichen Bundesgesetzgebung spricht zwar von der „Staatsangehörigkeit im Bunde“, dieser Formulierung ist aber im Zusammenhang mit dem nunmehr aufgehobenen Artikel 74 Nr. 8 GG („Staatsangehörigkeit in den Ländern“) und der verfassungsrechtlichen Möglichkeit der Wiedereinführung des früheren dual-föderativen Systems (Reichs und Landesangehörigkeit bis zur Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit von 1934) zu sehen (Stern, aaO; Grawert, in: Handbuch Bd I S.681; Badura, Staarecht LRn 24); mit der „Staatsangehörigkeit im Bunde“ ist die deutsche Staatsangehörigkeit (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913) gemeint.“ (Staatsangehörigkeitsrecht 4. Auflage Verlag C.H. Beck München 2005)

Zugegeben, es klingt alles ein wenig verwirrend. Doch wir können feststellen, daß als Grundlage des heutigen Staatsangehörigkeitsgesetzes nicht das RuStAG von 1913 dient, sondern nach den gegeben Formulierungen das StAG von 1934, ein s.g. NAZI-Gesetz. Folglich sind all die Personen als Reichbürger zu betrachten, die eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis (gelber Schein)) auf der Grundlage des StAG von 1934 beantragt und erhalten haben. Diese Personen werden vom Bundesverwaltungsamt in Köln im s.g. ESTA-Register geführt.

Und wer muß einen solchen Staatsangehörigkeitsausweis besitzen? Alle Richter und Beamte.

Wie kommt das ?

Im Staatsangehörigkeitsgesetz von 1934 ist die „deutsche Staatsangehörigkeit“ (Reichsangehörigkeit) geregelt, nicht zu verwechseln mit RuStAG 1913 in dem von einem „Deutschen“ die Rede ist.

Das Grundgesetz für die BRD führt in Art. 116 aus:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Das Grundgesetz bezieht sich nicht auf das RuStAG von 1913, da hier ein Deutscher ein Staatsangehöriger in einem Bundesstaat ist, sondern auf einen Deutschen, der die „deutsche Staatsangehörigkeit“ (Reichsangehörigkeit) besitzt.

Daher gilt, „Deutsche Staatsangehörigkeit“ ist gleich (=) Reichsangehörigkeit. Die „deutsche Staatsangehörigkeit“ gemäß Art. 116 GG wird durch einen Staatsangehörigkeitsausweis (gelber Schein) bestätigt und dieser Ausweis ist somit der „amtliche“ Nachweis für einen Reichsbürger bzw. Reichsdeutschen.

Und warum sind alle Richter und Beamte Reichsbürger bzw. Reichsdeutsche ?

Die Grundlage für den Art. 116 GG bildet das Staatsangehörigkeitsgesetz von 1934 von Adolf Hitler. Der „amtliche“ Nachweis für diese „deutsche Staatsangehörigkeit“ (Reichsangehörigkeit) ist der Staatsangehörigkeitsausweis (gelbe Schein). Folglich sind alle die Personen Reichsbürger, die Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind und ihre Staatangehörigkeit gemäß StAG von 1934 beantragt und erhalten haben.

Sind diese Personen nicht im Besitz eines Staatsangehörigkeitsausweises, so haben sie nicht ihre Staatsangehörigkeit im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes nachgewiesen und erfüllen nicht die Vorraussetzung zum Richter oder zum Beamten.

Beamtengesetz und Bundesbeamtengesetz (BBG)

• 7 Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses

(1) In das Beamtenverhältnis darf berufen werden, wer

1. Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist ….

(2) Wenn die Aufgaben es erfordern, darf nur eine Deutsche oder ein Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes in ein Beamtenverhältnis berufen werden.

Deutsches Richtergesetz (DRiG)

• 9 Voraussetzungen für die Berufungen

In das Richterverhältnis darf nur berufen werden, wer

1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,

• 18 Nichtigkeit der Ernennung

(1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden.

(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung

1. nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder….

FAZIT:
Der Nachweis für die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ nach Art. 116 Grundgesetz bildet der Staatsangehörigkeitausweis (gelber Schein). Der „gelbe Schein“ bestätigt die Staatsangehörigkeit nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz von 1934 von Adolf Hitler und bestätigt zugleich die Reichsangehörigkeit. Mit der Staatsangehörigkeit wechselt eine PERSON vom Status eines Staatenlosen/Einwohner in die eines Bürgers also in den Status eines Reichsbürgers. Beamte und Richter müssen einen „gelben Schein“/Staatsangehörigkeitsausweis (Urkunde) besitzen, da ansonsten ihre Ernennung nichtig ist. Daher sind Beamte und Richter Reichsbürger, die zudem auch die Rechtsbefehle eines Adolf Hitler vollstrecken. Denn sie vollstrecken aufgrund einer Justizbeitreibungsordnung, Einkommenssteuergesetzes, Zwangsversteigerungsgesetzes, einer Straßenverkehrsordnung, Zivilprozessordnung etc., alles Gesetze, die von Adolf Hitler in Kraft gesetzt wurden und noch heute Anwendung finden, obwohl das nach den aktuellen Militärregierungsgesetzen ausgeschlossen ist und unter Strafe steht.

© 1989, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
² Vgl. etwa D. Blumenwitz, Die deutsche Staatsangehörigkeit und der deutsche Staat, JuS 1988, S.607 ff.; W. Fiedler, Die staats- und völkerrechtliche Stellung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Teso-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts, JZ 1988, S.132 ff.; L. Gusseck, Neues zu Deutschland und zur deutschen Staatsangehörigkeit?, NJW 1988, S.1302 ff.; J. Kokott, Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerungen in die DDR, NVwZ 1988, S.799 ff.; E. Röper, Die Bundesrepublik kann die deutsche Staatsangehörigkeit nicht definieren. Das Bundesverfassungsgericht verbietet die Verfügung über Deutschland als Ganzes, Die Öffentliche Verwaltung 1988, S.488 ff.; M. Silagi, Staatsangehörigkeit im geteilten Deutschland. Zum Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 21.10.1987, Das Standesamt 1988, S.64 ff.; W. Wengler, Anerkennung und Umdeutung der DDR-Staatsbürgerschaft in die deutsche Staatsangehörigkeit des Rechtes der Bundesrepublik als grundgesetzlich gebotene Folgerung aus dem Wiedervereinigungsgebot?, ROW 1988, S.145 ff. und D. Wyduckel, Urteilsanmerkung, DVBl. 1988, S.284 ff.; aus dem Schrifttum der Deutschen Demokratischen Republik vgl. G. Riege, Bewegung in der Staatsangehörigkeitsdoktrin der BRD? Zu einem bemerkenswerten Beschluß des Bundesverfassungsgerichts, Neue Justiz 1988, S.365 ff.
³ BVerfGE 36, 1 ff.

Zitat: Heft 12 Seite 496 Juni 1988 „die öffentliche Verwaltung“ Prof. E. Röper, Bremen
II. Westintegration versus Wiedervereinigung
1. Kein Verfügungsrecht der Bundesrepublik über Deutschland und die gesamtdeutsche Staatsangehörigkeit.

Die Bundesrepublik mag politisch für Deutschland sprechen. Sie ist aber nicht Deutschland und ihre Organe können mangels Gebietshoheit über den rechtlich fortbestehenden deutschen Staat nicht verfügen, das nicht untergegangene, aber handlungsunfähige Deutschland also nicht durch eigenes Handeln berechtigen, verpflichten oder gestalten. Das betrifft ebenso die (gesamtdeutsche Staatsangehörigkeit als einem auf Deutschland als ganzes bezogenen wesentlichen Rechtsinstitut, wie auch dieses selbst. „Das deutsche Volk“, nicht die Bevölkerung (in) BRD oder DDR, ist „Träger des Selbstbestimmungsrechts im Sinne des allgemeinen universalen Völkerrechts. Da „das deutsche Volk“ als zu Deutschland als ganzem gehöriges Staatsvolk konstitutives Element dieses Staates und nicht letztes Überbleibsel einer rechtlich nicht mehr existenten Größe ist, die Staatsangehörigkeit aber das Rechtsband zwischen Individuum und Staat bildet, wodurch es dessen Personalhoheit unterliegt, gleich ob es sich im Staatsgebiet aufhält, folgt daraus auch die Unaufgebbarkeit von Deutschland als ganzem als der Bezugsgröße. Aus den alliierten Vorbehaltsrechten gegenüber dem fortbestehenden (Gesamt-)Deutschland, ergibt sich nicht nur der Fortbestand Deutschlands.

Da die Bundesrepublik nicht Deutschland ist, können ihre Organe mangels Gebietshoheit über den fortbestehenden deutschen Staat nicht verfügen; dabei ist nur das deutsche Volk Träger des Selbstbestimmungsrechts. Da das deutsche Volk zu Deutschland als Ganzem gehöriges Staatsvolk ist, ist das Volk damals wie heute, schon immer der originäre pouvoir constituant !

Nachdem die Staatsangehörigkeit das einzige Rechtsband zwischen Individuum und Staat ist, kann der deklaratorische Staatsangehörigkeitsausweis nur die Personalhoheit von Deutschland als Ganzem ( das ursprüngliche Völkerrechtssubjekt ! ) belegen und beweist gleichzeitig, daß die BR weder eine Staatsangehörigkeit noch eine Personalhoheit oder sonstige Befugnisse gegenüber Deutschen hat. Auch eine Gebietshoheit besteht nicht, da zum Einen der Art. 23 a.F. 1990 gelöscht wurde und zum Anderen es dazu eines originären Völkerrechtssubjektes nach G. Jellinek – als vom Volk als pouvoir constituant ((= verfassunggebende/konstituierende Gewalt) à Volk), konstituierten Verfassungsstaates – bedarf. Zitat: Ende.
Hoppala, da hat sich aber jemand sehr intensiv mit dieser Thematik auseinandergesetzt!
Ob sich da die angeschriebenen Stellen melden werden?

Ja, immerhin sah sich die von Steuergeldern finanzierte Anstalt MDR genötigt zu antworten und das können wir jetzt lesen:

Von: Publikumsservice [mailto:Publikumsservice@mdr.de]
Gesendet: Donnerstag, 24. November 2016 10:53
An: ‚Klaus-Mueller@Live.de‘ <Klaus-Mueller@Live.de>
Betreff: Fragen zu ihrer Sendung: Sendung: Fakt ist…! „Die Gefahr von innen – Reichsbürger“

Guten Tag Herr Müller,

haben Sie Dank für Ihr Schreiben an den MDR und Ihr damit verbundenes Interesse gegenüber unseren Programmangeboten.

Ihre ausführlichen Zeilen und die darin aufgeführten Fragen, Anmerkungen sowie Hinweise und Zitate zur Thematik „Reichsbürger“ haben wir aufmerksam gelesen.

Vielleicht möchten Sie dazu den Online-Artikel auf unserer Homepage lesen, den Sie unter dem mitgeschickten Link finden.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/reichsbuerger-grundgesetz-deutschland-100.html

Der MDR wird sich auch künftig dem Thema widmen, nicht zuletzt weil einige „Reichsbürger“ in ihrem Auftreten immer aggressiver werden.

Freundliche Grüße

Ihr Team des MDR-Publikumsservice

____________________________

Bettina Dietze
MDR-Publikumsservice
Abteilung Marketing
MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Anstalt des öffentlichen Rechts
Hauptabteilung Kommunikation
Kantstraße 71 – 73, 04275 Leipzig
Postanschrift: 04360 Leipzig
Tel.: (0341) 3 00 96 96
Fax: (0341) 3 00 29 65 37

E-Mail: Publikumsservice@mdr.de

Der MDR im Internet: www.mdr.de

Gesetzliche Vertreterin des MDR ist die Intendantin. Der MDR kann auch durch von der Intendantin Bevollmächtigte vertreten werden. Auskünfte über den Kreis der Bevollmächtigten und den Umfang der Vollmachten erteilt die Juristische Direktion des MDR.

Wow, dann schauen wir doch einmal in den Link zur Stellungnahme des MDR hinein, verfasst von einem Kristian Schulze:
https://www.xing.com/profile/Kristian_Schulze

Im Namen des Volkes? „Reichsbürger“ missachten Deutschland
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/reichsbuerger-grundgesetz-deutschland-100.html

Na ja, also ist das die Antwort auf die oben gestellten, sachlich recherchierten Fragen? Oh, lieber Himmel, mit was haben wir es da denn zu tun? Es strotzt da nur so von unrecherchierten Begriffen, tendenziellen Meinungen, Desinfo und Propaganda. Nicht gerade das, was man von einem Medium erwartet, dass sich der öffentlich-rechtlichen, steuerfinanzierten Information verschrieben haben soll?

Da klingt uns das hier schon etwas plausibler:

Abb.: http://templerhofiben.blogspot.ch/2016/10/franz-josef-ferme-reichsburger-in-der.html

Aber recherchiert selbst und überlasst keinen SYSTEM-Schreiberlingen, die damit auch noch eine Riesenkohle auf unser aller Kosten abzocken, das Feld der Desinformation!

Hier ein Beispiel, das Schule machen kann:

Ein Mann fragt fundiert nach der Rechtgültigkeit eines „Amtsgericht“ und ob das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (angeblich die Verfassung und damit höchstes Recht im Bund) von diesem „Amtsgericht“ eingehalten wird, ob er Antwort bekommt?

2016-11-23-an-ag-huenfeld-einhaltung-gg

Viel Spass!

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Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer
in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag.
Bitte alle einschalten!
Beginn der Sendungen immer Dienstag, Donnerstags ab 16 Uhr LIVE

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(nur deutschsprachige Sendungen)

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Neuer Music-Channel von Wake News, rund um die Uhr Musik
von Künstlern, Bands, DJs,
die ihre Musik bei uns spielen lassen möchten,
Gema-frei und nicht System-abhängig:

http://wakenews.net/stream/music-high.mp3.m3u

(auf Abb. klicken)

Direktlink Techno/House – Stream:

http://wakenews.net/stream/house-high.mp3.m3u

Warum wurde die Webseite von Wake News:
http://wakenews.net und http://wakenews.de
viele Monate nicht aktualisiert?
http://wnradiotv.wordpress.com/wake-news/

Bitte verlinkt unsere Seite bei euch oder helft uns unsere Infos zu verteilen,
z. B. mit einem Aufkleber (Folie), hier sind die Vorlagen:
http://wakenews.net/html/link_us.html

Umfrage zum Cover der “Best of Detlev”, Volume 1 “Missstände” (hier mitstimmen!)
http://aufgewachter.wordpress.com/2012/09/20/umfrage-cover-best-of-detlev-vol1-misstande/
Permanent Link:
http://musicwakenews.wordpress.com/2012/09/21/musik-fur-alle-die-aufwachen-wollen/

Zeta-Talk-Newsletter-Archiv
http://wakenews.net/html/planet_x_news.html

http://wakenews.net/html/dvd-cd_-_bestellliste.html

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Jetzt neu und einzigartig: Wake News TV-/Video-Kanal

Hier können jetzt auch alle registrierten Nutzer ihre Videos hochladen/verlinken, kommentieren und bewerten!

http://www.wakenews.tv
https://mywakenews.wordpress.com/2015/04/13/unser-neuer-tv-video-kanal-wakenewstv-ist-ab-sofort-eroffnet/

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Standort der Bundes-/Mossad-/Geheimdienst-Trolle auf Berliner Terrain, die sich selbst als “Reichsdeppen” bezeichnen und den Auftrag haben aufklärende Medien und Blogbetreiber in den Schmutz zu ziehen:

https://mywakenews.wordpress.com/2015/06/28/wake-news-ist-nicht-kommerziell-sondern-ein-non-profit-projekt/

https://mywakenews.wordpress.com/2015/06/25/geheimdienst-unterstutzte-betrugergruppe-diffamiert-derzeit-wake-news-und-detlev/

Aus aktuellem Anlass wegen der anhaltenden Verleumdungs-/Propaganda-Kampagne des Bundes
Es könnte aus Grimms Märchen stammen
Verfassungsschutz kontra Reichsbürger
https://mywakenews.wordpress.com/2012/02/19/verfassungsschutz-kontra-reichsburger/

Abb.: https://mywakenews.wordpress.com/2016/10/25/das-bundes-grusel-marchen-vom-reichsburger-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/10/29/irgendetwas-stimmt-hier-nicht-fur-wen-arbeitet-stephan-kramer-prasident-des-thuringer-verfassungsschutz/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/01/04/brandenburgs-hatz-auf-reichsburger-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/24/werden-wir-von-einer-internationalen-global-organisierten-kriminellen-bande-re-gier-t-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/21/2017-aufklarung-aufruhr-tod-und-zerstorung-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/17/beginnt-das-grosse-stuhlerucken-werden-die-bisherigen-system-mafiosi-ausgetauscht-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/15/leben-wir-in-einer-kunstlichen-sphare-wake-news-radiotv/

https://vugwakenews.wordpress.com/2016/11/13/wie-lars-den-justiz-sumpf-niedersachsen-kennenlernte/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/12/die-grosste-tauschung-liegt-immer-in-der-eigenen-meinung-unitedwestrike-radio-marathon-12-11-2016/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/10/geht-jetzt-alles-munter-rothschuld-weiter-wake-news-radiotv/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/09/donald-trump-wurde-am-08-11-2016-mit-279-elector-stimmen-zum-45-u-s-prasident-gewahlt-was-kommt-nun/

https://mywakenews.wordpress.com/2016/11/08/arktik-antarktik-cme-chaos-us-election-wake-news-radiotv/

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http://wakenewsvital.wordpress.com/
Detlevs Blog bei UNITEDWESTRIKE
https://aufgewachter.wordpress.com/2012/02/25/inhaltsverzeichnis-best-of-detlev-wake-news-radio/
http://unitedwestrike.com/

Weitere Links:

https://mywakenews.wordpress.com/2014/05/25/leben-wir-im-neo-faschismus-auch-in-der-schweiz-wake-news-radiotv

http://wakenews.net/html/download_dokumente.html

http://wakenews.net/html/oppt.html

http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
http://wakenews.net/html/news.html
http://wakenews.net/html/planet_x_news.html
http://wakenews.net/html/survival-rucksack.htmlhttp://wakenews.net/html/weltkrieg_iii.html
http://rheingoldregio.de/
https://mywakenews.wordpress.com/2013/05/01/offensive-im-aufklarungskampf-ab-01-05-2013-kombi-angebot-dvdcd-wake-news-radiotv/http://musicwakenews.wordpress.com/2013/05/11/ab-sofort-neuer-wake-news-music-channel-radiosender/
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html
http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf

Abb.: Wake News

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