Aktuell: Heute, 31.03.2011 Wake News Radio (C) – Sendung ab 16 Uhr
http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html
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Leipzig. Wie der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Staatlichen Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald, vor Journalisten in Leipzig vorstellte, hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Ermittlungen gegen die GEZ, die Bauberufsgenossenschaft und zwei Beamte des Finanzamtes Hersbruck bei Nürnberg aktiv aufgenommen.
Die staatliche Selbstverwaltung Roland Herlicska in Person latent, hatte im Oktober Strafantrag und Strafanzeige wegen Anwendung nicht mehr gültiger Rechtsnormen vor dem Internationalen Strafgerichtshof gestellt.
Auf der Basis, der von Hugo Preuß geschaffenen und vom Deutschen Volk ratifizierten gültigen Weimarer Verfassung, hat nunmehr der Internationale Strafgerichtshof den Strafantrag angenommen und die Ermittlungen wegen Verstoßes gegen die römischen Statuten und die Konvention für die Menschenrechte und Grundfreiheiten aufgenommen.
Die genannten Körperschaften des Öffentlichen Rechts und Behörden hatten das seit 2007 nicht mehr gültige Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) und die seit 2006 nicht mehr gültige Strafprozessordnung (StPO) weiterhin angewendet.
Frühwald erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die Alliierten durch Anwendung des vorrangigem Besatzungsrecht im Jahre 2006 und 2007 ohne Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates verfügten, alle wichtigen Normen der Rechtsstaatlichkeit aus dem deutschen Recht durch Verkündung im Bundesdeutschen Gesetzblatt zu streichen.
Es wurden neben den Vorschaltgesetzen zum OWiG, und der StPO damals auch noch die Zivilprozessordnung (ZPO) und bis auf die Artikel 73-75 auch das Grundgesetz aufgehoben.
Obwohl seit diesem Zeitpunkt diese Gesetzesnormen in Deutschland keine Gültigkeit mehr haben, werden diese bis auf den heutigen Tag im Alltagsgebrauch der Behörden aber immer noch zur Anwendung gebracht, so Frühwald weiter. Da Deutschland seit der Streichung des Artikels 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes keine Staatsgerichte mehr hat, stellt die Anwendung dieser Rechtsnormen nach Internationalem Recht einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte dar.
Die staatliche Selbstverwaltung Roland Herlicska hat aus diesem Grund Strafantrag gestellt und der Internationale Strafgerichtshof die Ermittlungen eingeleitet.
Dieser Bericht erreichte uns am: 26.03.2011
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http://www.zum.de/psm/weimar/weimar_vv.php
http://www.wvo-dill.de/projekte/2009_grundrechte/HP/menschenrechte.html
http://rk19-bielefeld-mitte.de/info/Recht/Haager_Landkriegsordnung/inhalt.htm
http://www.vertrag-von-versailles.de/content/view/12/26/
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wie sieht das eigentlich für einen in deutschland lebenden ausländer aus ? ich bin gebürtiger kroate , lebe allerdings seit frühester kindheit in deutschland , ich verfüge über eine kroatische staatsangehörigkeit wie verhält es sich für jemanden wie mich innerhalb des raumes deutschland ( wie immer der jetzt auch definiert sein mag ) ?
Hallo
die Verfassung des Deutschen Reichs gilt für das gesamte Staatsgebiet wie es damals und damit auch heute bestand/besteht, egal welche Verwaltungsorgane/-einheiten diese Gebiete derzeit verwalten. Denn ausschlaggebend für die Rechtssituation der Siegermächte/Besatzungsmächte sind die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung.
Glaube an diesen Bolgautor:
Den Kommentar hatte ich geschrieben.
Wenn ein Reisender in Dein Land kommt und Du verhandelst mit ihr, was verlangst Du als Vorlage, als Beweis seiner Worte?
Natürlich eine Legimitation!
Unter Bruch von Gesetzen und mit Schmiergeldern erkaufte sich die Regierung der BRD GmbH eine Diebesakzeptanz!
Pingback: Weimarer Verfassung gilt – IStGH nimmt Ermittlungen gegen Behörden auf « Der Honigmann sagt…
Hallo,
bitte geben Sie uns doch eine direkte Quelle vom icc-cpi.int an, die belegt, das dort die genannten Ermittlungen aufgenommen wurden. Wir würden diese dann sehr gerne veröffentlichen.
MfG
Ellerhausen
Hallo
danke für die Nachfrage! Wir sind dabei das gesamte Thema aufzuarbeiten und weitere Infos nicht nur zu recherchieren, sondern auch weitere Fakten bekannt zu geben. Es handelt sich sicherlich um die brisanteste Angelegenheit für die NGO-BRD und das System wird auf breiter Front versuchen diese Enthüllungen zu bekämpfen, daher möchten wir nicht riskieren diese Untersuchung zu behindern. Daher bitten wir um noch etwas Geduld. Heute, 29.03.2011 ab 16 Uhr werden nähere Infos und Hintergründe erfolgen.
Hallo
inzwischen sind die Aktenzeichen des IStGH verfügbar, da sie auch öffentlich sind. Die StaSeVe hat inzwischen 2 Verfahren beim IStGH laufen, es gibt also mit Stand März 2011 folgende Aktenzeichen:
OTP-CR-307/10
OTP-CR- 3/11
Auskunft kann beim StaSeVe eingeholt werden!
Mittlerweile wird das Ausmaß der Betrügereien im Bundestag, verfassungswidriges Verhalten, als Staatsfeindlichkeit angesehen und die in der DDR geborenen und in Westdeutschland geborenen Menschen werden sich selber fragen müssen, ob sie nach dem Grundgesetz in der Zeit bis 1990 lebten, den Anspruch auf Rechtsicherheit einklagen wollen, da Handlungen gegen den Staat unverjährbar sind. Sie gelten bis zum Hochverrat, Landesverrat und werden mit dem geltenden Gesetz, Deutsches Recht, auch in der Besatzung weiterhin verfolgt werden dürfen.
Da die Weimarer Verfassung gilt, das Grundgesetz auch den Verweis hatte, daß Gebietsverzicht und Grenzänderungen nur durch Volksentscheide herbei geführt werden dürfen, machte sich der Bundestag unter Kohl und mit der DDR vereint, schuldig im Sinne der Grundgesetzgebung, und darf daher, weil sich die Bundesrepublik für die Rechte der Wiederherstellung des Deutschen Reiches einsetzte, siehe Jutta Limbach und Klage von Franz Josef Strauß 1989.
Die Handlung der Geschäftseinlage und Firmengründung geschah auf deutschen Boden, und gilt als Straftat, wissentlicher Beraubung des Volksvermögens und der Wirtschaftskraft des Landes Deutschland mit seiner Bezeichnung Deutsches Reich!
Auch wissentlich, da die BRDGmbH keinerlei Hoheitsgebiet hat! Niemals erwerben konnte und somit alle Handlungen und Gesetze nach dem deutschen Strafrecht unterliegen! Danke, für die Klagen Jungs und Mädchen, Ihr Tapferen Männer und Frauen Deutschlands!!!!!!
Und das sagt dejure.org:
„…Das OWiG ist nach wie vor gültig. Aufgehoben wurde vielmehr das EGOWiG.
Falls Sie die Theorie meinen, daß eine rechtsbereinigende Aufhebung eines Artikel- oder Mantelgesetzes die Aufhebung der durch dieses erlassenen Gesetze zur Folge habe („Tiedemann-Theorie“ gegenüber der Theorie von der „leeren Hülle“), dann darf ich auf die auch im vorliegenden Fall einschlägige Entscheidung http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=11%20A%2021.98 verweisen….“
Nun, das wird offenbar von anderen z. B. so gesehen:
http://www.webnews.de/331120/nichtigkeit-gesetzen-verordnungen-am-beispiel-owig
Aufhebung des
Ordnungswidrigkeitengesetz
Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) wurde exakt
am
11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung
beschlossen, weil
an jenem Tag das Einführungsgesetz für das
OWIG rückwirkend aufgehoben wurde.
Damit existiert seit der
Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 29.11.2007 für
sämtliche
Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage, ist auch
im
EGOWi §1 der Geltungsbereich weggefallen. Das Gericht/Behörde
wird
gerügt, sich auf Gesetze zu berufen, welche nicht mehr
gültig sind und zum
Schaden der Bürger sich von diesen
ungerechtfertigt zu bereichern. Plünderung
im besetzten Gebiet!
Zum Geltungsbereich einer Vorschrift bzw. Gesetz legt
das
Bundesverwaltungsgericht folgendes fest (diese Urteile haben
in
„Deutschland“ Gesetzeskraft):
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten
darauf
einrichten zu können, in der Lage sein, den
räumlichen
Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres
feststellen
können.
Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt,
ist
unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot
der
Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl
1964, 147).
Das OVG
Lüneburg 3 K 21/89 sowie das VG – Hannover 2001
hat diesen Sachverhalt
ebenfalls bestätigt.
Glücklich, wem es gelang, den Grund der Dinge zu erkennen.
auch hier interessant zu lesen:
Klicke, um auf VerlaufOWiG_Lothar.pdf zuzugreifen
Also wenn ich lese, was ein Einführungsgesetz (http://www.kirche-im-norden.de/Was-ist-ein-Einfuehrungsgesetz.412.0.html) ist, welchen Sinn und Zweck es hat, dann halte ich es für eher unwahrscheinlich, dass das OWiG aufgehoben sein kann.
In Einführungsgesetzen werden ja ggf. auch ebenfalls Übergangsbestimmungen – beim EGOWiG der Sonderstatus Berlins! -, Fristen und vieles mehr geregelt.
Im EGOWiG Artikel 165 Sonderregelung für Berlin heißt es dazu: „Artikel 7, 52 bis 57, 66 Nr. 1, Artikel 80 und 141 gelten nicht im Land Berlin. Artikel 6, 27, 32, 64, 66 Nr. 2 und 3, Artikel 85 und 121 sind in Berlin erst anzuwenden, wenn die durch sie geänderten Gesetze vom Land Berlin übernommen worden sind.“
Gut, diese Sonderegelung ist dann spätestens mit der Aufhebung des EGOWiG entfallen, möglicherweise aber auch schon früher durch eine normale Gesetzesänderung.
—
Ich bin kein Jurist, ich kann da nur mit Logik und gesundem Menschenverstand drangehen.
Und danach ist das OWiG m. E. nach wie vor gültig, die sog. Experten haben da vielleicht vielfach einfach nicht korrekt gelesen.
Warum nicht ein Einführungsgesetz (EG) automatisch mit dem Tag des Inkrafttretens des Gesetze oder der Gesetze, um die es eigentlich geht, aufgehoben sein sollte, erschließt sich mir im Moment nicht.
Es ist m.E. völlig gleichgültig, ob es das OWiG existiert oder auch nicht.
Denn es gibt seit der Aufhebung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes im Jahre 1990 (vgl. Artikel 4 Ziffer 2 Einigungsvertrag) überhaupt keine Exekutive bzw. vollziehende Gewalt und auch keine Rechtsprechung mehr, die das OWiG i.S.v. Hoheitlichem Handeln hätte anwenden können, da die „Ordnung“ i.S.d. ehem. Artikel 20 GG beseitigt wurde. – Hieraus folgt, dass ausschließlich Privatpersonen ohne grundgesetzliche Legitimation Bußgeldbescheide erlassen und/oder in Scheingerichtsverfahren durch nicht gesetzliche Richter (ehem. Artikel 101 GG) in Ausnahmegerichten völkerrechtswidrig „verhandelt“ (Scheinurteile) wird. – Vgl. insb. Artikel 14 UN Zivilpakt und/oder Artikel 47 der Charta der Grundrechte der EU. – Denn auch ein „durch ein Gesetz errichtetes Gericht“, wie es die Charta und der Zivilpakt verbindlich fordert, gibt es im Unternehmen BRD nicht.
@Heinz-Willi Kaszunke, keine Ordnungsmacht der Welt würde sich in innere Angelegenheiten eines Staates einmischen und so, nach Jutta Limbach kann die BRD nicht Rechtsnachfolger sein, wie eine GmbH Bundesrepupblik Deutschland, Stammkapital 250.000 mit exterritorialem Charakter und keinem eigenem Hoheitsgebiet, sich in die Angelegenheiten der Deutschen, ohne Regierung zwar, aber in Selbstverwaltung sich befinden.
Alles was die BRD unternahm, steht beim Prozess gegen die Auflösung von Volkeigentum, Staatsbesitz und Raub von Kultur und Geschichte des Landes zur Debatte, wenn sich das deutsche Volk selber eine Regierung wieder leistet und seine Richter nach der deutschen Verfassung gewählt hat.
So sind Sie nur ein Vertreter einer Firma und haben die Firma BRD GmbH rein rechtlich nach bürgerlichen Gesetzbuch ohne Hoheitsaufgaben in der Hand.
Betätigen Sie sich gegen das Deutsche Recht, haben Sie bestimmt eine Vollmacht der Besatzer und können das mit dem Tage der Einführung 17./18. Juli 1991 datiert vorweisen können. Sogar der Herr Lautenschläger als Vertragsunterzeichner verstieß gegen das Grundgesetz, weil er die Gesetzgebung mißachtete. Die BRDGmbH und alle Ihnen Beschäftigten haben gegen Sozialgesetzgebung und Öffentliches Recht verstoßen, somit sind alle Staatsbedienstete der GmbH Mittäter bei dem herbeigeführten Staatsstreich innerhalb von Besatzungsgebiet und zu vergleichen mit dem Nationalkommitee Freies Deutschland und der späteren Gründung der DDR.
Um Souveränität zu Erlangen, das wissen Sie, hätte auf jeden Fall eine Volksbefragung unter den Deutschen statt finden müssen und das auch nach Installation einer funktionierenden Regierung „Deutsches Reich“ und eines Friedensvertrages mit den Kriegsführenden Ländern, gegen das Deutsche Reich!
Im übrigen verzichtet das gesamte Diplomatische Chor der EU die BRD als demokratischen Staat anzu erkennen, deswegen die Strafverfolgung!
Wie Korrupt die Parlamentarier sind, sehen sie an der Bezahlung des Staatshaushaltes der EU durch die BRD! Deswegen kriege ich auch so wenig beigesteuert als Behinderter in Hartz, weil sich die Politiker selber bedienen dürfen und die Amtszeit auch selber verlängern und sich Urlaub auf Kosten der Steuerzahler in Ägypten leisten können!
Betörende Gedanken laufen einem durch den Kopf, wenn man der Türkei Wasserechte anbietet, welches nationales Grundrecht und dem Deutschen Volk gehört.
Ich als Erbe, Deutscher Familien schäme mich der ganzen BRD für diese Halunken! Ruft endlich den Notstand aus! Selbst die Polen sind schon dabei und die Grenzen bis Königsberg wieder zu geben, weil die Russen zu nah und Paris zu weit weg ist!
Auch kann man die ungefragten Bürgschaften als Verbrechen ansehen, Hitler hatte nicht einen Tag so viel Kredit aufgenommen, wie die Kanzlerin für Hypotheken und Verluste eigener Geldanlagen. Und geben Sie endlich auch zu, daß der Europ nur die Finanzwelt der Börsen und Aktienanleger befriedigt, nicht aber die nationale Währung, deutsche Mark und einer dahinterstehenden Wirtschaft aus Gemeinwesen und Volkstreue, der Natur bewußt und dem Frieden ausgerichtet!
Ich liebe meine Heimat und verlange auch, wie ich für andere einstehen würde, die sofortige Rückgabe mit Schadenersatz von Oberschlesien und die Restitution des FREISTAAT DANZIG! Ansonsten, kein Krieg und keine Unterstützung der PropagandaSekretärin der FDJ an der Humboldt Universität, bis zur Wende!
@Heinz-Willi Kaszunke und @Alle
Ich bin auch kein Jurist, aber Vertriebener „A“, Behinderter „G“ und Hartzer – Ich kann aber lesen, verstehen und anwenden, erlernt durch berufliche Ausbildung und Erziehung, im Elternhaus, der Schulen und am Arbeitsplatz, wie auch durch die Öffentliche Hand.
Geschichte ist, was man durch die Gesellschaft hinterlassen bekommt und aus eigenen Erfahrungen weiter geben konnte.
In der SBZ waren meine Eltern über stalinistische Schulen zu Lehrern der DDR geworden, die im Zuge der Verfassung Deutschlands Wiedervereinigung anstrebte, wie auch die BRD bis in die 80ziger Jahre das Ziel, siehe KSZE-Konferenzen, antsrebte. Erst mit dem Aufkommen der Frage: „DDR, ein souveräner Staat“, kam das ERWACHEN in der SBZ mit der Forderung: „Wie sind ein VOLK“, Schwerter zu Pflugscharen und das Urteil von Jutta Limbach noch 1989! Diese Zeit ist der Wendepunkt, weil Polen die plötzliche Wende im Denken der Deutschen zu seiner Politik machte und aus Angst eines Großdeutschland öffentlich mit Krieg drohte und auch England im Sumpf böser Gedanken dümpelte!
Fakt ist, die USA haben erst die alleinige Besatzungshoheit erlangt, dann hatte der Herr Lautenschläger, wer immer dieser Mann ist in den USA die Streichung der BRD und der DDR durch Außenminister Baker erlebt und dann wurde die BRDGmbH eingetragen, und das schärfste, die DDR ist immer noch als Staat zu finden, wie auch die BRD in den UNO-Ländern.
Der Fakt ist aber auch, die Verträge mit dem Herrn Baker in den USA unterliegen ja dem US – Kongress und den Vereinigten Staaten einer Rechtssprechung, und wenn die USA im Vertrag mit Deutschen schreiben: „-Es gilt Deutsches Recht“ und der erste Brief des Außenministeriums an die BRD lautet dann: An die Deutsche Reichsregierung, war denen nicht bewußt, oder Absicht, das neue Deutschland würde sich verkleinern und keine Grenzen mehr haben.
Aber schon diese Aktivitäten wurden bekannt und es wehrten sich der Bund für echte Demokratie und der bekannte Rechtsanwalt Horst Mahler, der einsitzt für seine Rechtsauffassung, und die Walpurga Theresa Hüsken, die in der BRD-Psychiatrie verstorben ist! Viele Jahre der Aufarbeitung eines Volksschwindel gehörten dazu, um heute eine juristische Frage durch: de jure, international geltendem Recht abzuklären.
Kein Staat darf sich in Anglelegenheiten einmischen, auch nicht ein Besatzungsstaat in privates Recht. Die Verfassung der Deutschen Jahre vor dem ersten Weltkrieg geprägt worden durch Otto von Bismarck und der berühmten Befreiung von Sklaverei und Leibeigenschaft. Der Erste Weltkrieg brachte die Weimarer Verfassung hervor, diese gilt in weiten Teilen heute in Europa als europäische Verfassung, nur für die BRDGmbH gilt sie nicht, weil dieser Staat übernimmt die Werte und Schaffenskraft, wie auch alles andere und raubt alles, was Geld bringt!
Richter werden eingesetzt, Urteile ohne Unterschrift ausgegeben und diese Richter werden für Fehlurteile nicht belangt, weil der Steuerzahler dafür aufkommt. Die Immunität für Politiker gilt, sie können Gesetze beschließen ohne Volksbefragung und dabei ihre Diäten erhöhen und die Amtszeit verlängern!
Grenzen wurden aubgeschafft, jetzt ist es ein Freiraum für Banditen, siehe Überfälle auf Mitteldeutsche und den wenigen Einsatzkräften der Polizei. Deutsche werden in kriege verwickelt, die allein die USA zu verantworten haben und das internationale Menschenrecht wird mit Füßen getreten.
Ich in Hartz IV erhalte keine Leistungen als Regelleistung, meine Versicherung ist die des Sozialhilfesuchenden angepaßt und ansehen muß ich mir die Förderung von Ausländern mit Sprachkursen, integrativer beruflicher Eingliederung und bezahle mit meinen Steuern auch noch Ausländer im Bundestag, die doppelte Staatsbürgerschaften haben. Ich muß mir mit ansehen, wie geklaute öffentlich eigene Werte, wie Strom, Wasser, Post, Verkehr und Land an Ausländer vergeben wird und soll auch noch Angst haben, wie die Betreiber der autarken Selbstverwaltung, um Leistungen der BRDGmbH, wie Kindergeld und Pensionen aus der Rentenkasse?
Butter bei die Fische, die EU hatte Staaten aufgenommen, die weder Arbeitslosenversicherung, noch Krankenkassen hatten, heute bekommen sie bei Arbeitsaufnahme in Deutschland, für nur wenige Monate Arbeiten in der deutschen BRDGmbH lebenslang Sozialleistungen und Versicherungsleistungen. Gerichte waren für jedermann zugänglich in Deutschland, heute werden Gebühren als Schranke erhoben! Beschwerden mußten in Deutschland an die richtige Stelle weitergeleitet werden, heute ist das Laber, den die Auskunftspflicht der Behörden wurde abgeschafft.
Und das Schärfste, das Sozialgesetzbuch wird durch die Hartz IV Reform ausgehöhlt, die Politiker sitzen in den ARGEN ( Arbeitsgemeinschaften) im Vorstand und kassieren Auwandsentschädigungen in Millionenhöhe, während der Arbeitslose und Invalide am Daumen lutscht.
Und das Gesetz der BRD beruft sich auf Gesetze, die sie in Eigenschaft auf Urheberrechte nie selber diese Gesetze schuf, aber diese verändert, durch Bereinigungsgesetze.
Ich kann nur etwas bereinigen, was mir gehört, wo ich Eigner bin.
Jetzt verraten Sie mir bitte die Frage, wann hatte die Regierung des Deutschen Reiches der BRDGmbH diese Veränderung in Auftrag gegeben?
Schauen Sie sich die Lehrbücher von 1920 an, für die höheren Schulen, nichts hat sich in der Welt geändert, und auch das Recht der Deutschen nicht, aber die BRDGmbH, von wem gesteuert, wie die DDR und die BRD hatten den Auftrag aus dem GG 1948/49 grundsätzlich verlassen und dieberisch sich zu Sklavenhalter ala Israel und USA Vorherrschaft entwickelt.
Weltbeste Währung und weltbestes Staatssystem hatte ebend Deutschland und wurde, wegen seines Erfolges bekämpft! Ich stehe mit meiner Meinung nicht allein da, weil es auch Putin öffentlich schrieb! Selbst ein Herr Gorbatschow verstand die Deutschen nicht, daß sie die Grenzen von 1937 nicht wollten!
Ich habe Ende Januar 2011 die Anzeige des Herrn Frühwald genommen und , etwas umgeschrieben, nach Den Haag geschickt. Habe eine Eingangsbestätigung aber noch kein Aktenzeichen.
Jedenfalls scheint sich viel zu tun. Das Finanzamt Amberg kommt mir nicht so davon!!
Mir hat man wegen 198 öre meine Konten gepfändet, Geschäft weggenommen (Taxi)
mich rechtlos erklärt und entmündigt. Keine Möglichkeit irgentwie es zu regeln, weil man mir am Telefon sagte, GG und BGB gelten für sie nicht, weil FA Amberg „hat seine eigenen Gesetze“
Natürlich macht das ein kleiner Bediensteter (kein Beamter!) im Alleingang, ohne Urteil oder sonst der Gleichen. Hypo und FA betreiben den modernen Faschismus in unserer Heimat…einfach nur ekelhaft.
Paßt auf Euch auf
Vorschlag: Dann schicken Sie doch Ihren Peinigern im Unternehmen BRD die Strafanzeige und den Strafantrag an den ICC und fordern Sie ihn auf, alles umgehend rückgängig zu machen. – Für den Fall, dass er es nicht innerhalb einer kurzen Frist nicht macht, geht die Strafanzeige mit Strafantrag gegen Herrn/Frau Müller Meier Schulze raus an den ICC.
Meine Drohung gegenüber der Landeskasse hat gereicht. Die Kostenforderung wurde zurückgenommen. Für den Fall, dass sich Sachbearbeiterin noch einmal meldet und Forderungen aufstellt, geht die Strafanzeige und der Strafantrag gegen Sie direkt nach Den Haag.
Der Fall…..
Ich hatte Strafanzeige gestellt und heute eine Einstellung des Verfahrens erhalten.
Also, es gibt werder eine Behörde, die faktisch die Staatsangehörigkeit der BRD ab Juni/Juli 1990 und zu den Verhandlungen in den USA, siehe Löschung der BRD geladen hatte.
Somit sind das Vaterlandsverräter und unterliegen dem internationalem Gerichtshof, siehe Teilnehmerstaaten der Nürnberger Gerichte zu Deutschland.
Niemand anderes darf einen Staat auf besetztem Gebiet einrichten.
Hauptschuld trägt die Verwahrlosung in der Beamtenschaft und dem Zulassen von Straftaten!
Ein Deutscher ist lieber tot, als Sklave!
Kostenforderungen aufgrund von Scheinurteilen. – Das gibt es nur im BRD Regime.
Hallo Herr Sich.-Ing.J.Hensel,
danke für den Tip, aber ich habe kein Urteil und Sie wohnen nicht in Amberg.
Hier ist eine spätrömische Dekadenz am Start, das alles aus is.
Ich hatte letztes Jahr im Oktober meine Personenstandsänderung an die Stadt geschickt und habe mich ne Weile mit einem Herrn Schmidt unterhalten müssen wegen einer eventuellen Betreuung. Ich habe nur mit dem Kopf geschüttelt und wenn es nicht so traurig gewesen wäre, hätte ich noch fast lachen müssen.
Nein, irgentwie sind die Bediensteten (keine Beamten hier) so von ihrem Tun überzeugt, daß sie nicht mal in erwägung ziehen, evt. falsch zu liegen. Zur Zeit schreibe ich ersteinmal an meine Gläubiger und kläre sie auf das der offene Faschismus wieder ausgebrochen ist.
(def. Faschismus; totalitäre Staatsform ohne Gesetz, mit Drohung, Willkür, Terror
gegen das Volk)
Schönen Tag noch
Ich hatte wieder dieser Tage ein Schreiben, kurze Geschichte: 1.Bußgeld der Stadt, Klage gegen Bußgeld und wegen Weitergabe von Daten, danach Klage gegen Bescheid (Ureil) aus dem Amtsgericht, danach Widerspruch, keine weitere Verhandlungen mit mir, aber die Post bis hin zur Oberstaatsanwaltschaft, wieder zurück und wieder vor die Oberstaatsanwaltschaft, und dieses Mal kam wieder die Aufforderung meinen Widerspruch vor dem Oberlandesgericht einzureichen, aber wieder mit der Aufforderung, mittels der Unterschrift eines Rechtsanwaltes.
Meines Wissen darf sich jeder Bürger des Deutschen Staates vor jedem Gericht selber verteidigen, so auch unter SCHAEF und gerade innerhalb der BRD, weil die BRD eine eingetragene Firma ist und über keinerlei Staatsänderungsformen, (Bereinigungsgesetze ausgenommen, die aber de jure nichtig sind), wie hier auch vor dem Oberlandesgericht.
Bin ich da wenigstens richtig, oder kann mir jemand einen Paragraphen nenennen, auf dem ich mich auch innerhalb der BRD beziehen kann, daß meine Unterschrift, das selbe ist, wie die eines Rechtsanwaltes.
Begründung, der Ausschluß von RA Horst Mahler und der RAin Stolz und den Berufverboten bei Anerkennung der Gesetzgebung für das Deutsche Reich (1937)!
Es wurde ja auch kein neuer Staat ausgerufen, so das kein Bundesland NRW eine eigene Oberlandesgerichtsbarkeit haben dürfte, da BRD mit allen Ländern gestrichen!
Hallo Senatssekretär,
warum so viel Streß?? Ignorieren, falls die dann doch kommen,
keine amtl.Zustellung und wenn, nur an einen Strohmann, juristische Person.
Wenn Sie reagieren gehen Sie ein Vertrag mit denen ein, freiwillige Gerichtsbarkeit!! http://www.natürlicheperson.de
Mercedes-Benz Bank GmbH
Postfach 103262
70028 Stuttgart
Debitorennummer: 1113241354
Vertragsnummer: 00110068915158
Fahrzeugtyp: E 200 CDI BlueEFFICIENCY
Amtliches Kennzeichen: AM-TX 21
Faschistisches Amberg oder wie bekommt man Deutschstämmige dazu, das deutsche Volk bis zur absoluten Bedeutungslosigkeit auszuplündern? VStR 5u.9, GG Art.25
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Anfangs gebrauchte Wort “Faschismus” ist von mir bewusst gewählt, Regime, Diktatur oder
Absolutistische Regierungsform wären auch treffend gewesen. Parallelen der Kanzlerin zum italienischen Busenfreund Ministerpräsidenten Silvio Berlosconi sind natürlich rein zufällig.
Stellungnahme
Leider kann ich Ihren Forderungen an meine Person nicht mehr entsprechen.
Bitte lassen Sie mich das näher formulieren, damit Sie meine Lage, in der ich mich befinde,
auch besser verstehen.
Eine klare Definition von “Faschismus” habe ich im Netz nicht gefunden, weiß aber noch aus
der Schule, dass es eine totalitäre Regierungsform ist, die nicht auf Recht und Gesetz beruht,
sondern auf Terror und Willkür.
Meine berechtigten Zweifel über den Umgang mit meinen Steuergeldern riefen Bedienstete des Finanzamtes Amberg auf den Plan und legten in kürzester Zeit (ca.4 Wochen) mein Geschäft still und pfändeten meine Konten. Ich wurde rechtlos gestellt und entmündigt.
Das heißt, mein Recht Einspruch zu erheben, gegen Bailoutgeschäfte der BRD-GmbH und Führen eines Angriffskrieges gegen das afghanische Volk, wurden sofort als unerheblich angesehen und drakonisch bestraft. Eine gewisse “Sorgfaltspflicht” wegen 198 Euro fand nicht statt.
Mir wird auch der Rechtsweg verwehrt, und habe keine Möglichkeit zu meinem Recht zu kommen. Zu Gesprächen mit mir ist man nicht bereit, weil mir am Telefon versichert wurde, dass das Finanzamt sich nicht an Grundgesetz oder BGB halten müsse.
Im Gegensatz zu mir, hat das Finanzamt, das nur aus Bediensteten besteht die anscheinende Allmacht sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen.
Nach deutschem Recht sind Bedienstete mit Dienstausweis(Dienstsiegel), weisungsgebunden und nicht unabhängig und daher auch nicht entscheidungsbefugt. Das können, wenn überhaupt nur Amtsträger mit Amtsausweis (Amtssiegel).
Mir wurde mein rechtliches Gehör vor einem deutschen Gericht verwehrt und die Gewaltenteilung wurde komplett aufgehoben.
Auch in der Filiale der Hypovereinsbank Amberg fand man willige Erfüllungsgehilfen dieser unmenschlichen Maschinerie von Amtswillkür, Amtsanmaßung und Terror gegen meine Person.
Leider sind wir wieder bei einer Diktatur angelangt, die mich an vergangene Zeiten erinnert,
vollzogen von einem Besatzungsrecht (GG) und der Reichsabgabenordnung aus NS-Zeit.
Ein Strafantrag auf Strafverfolgung und Strafanzeige beim Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag wurde am 31.1.11 gegen das FA Amberg gestellt.
Mit freundlichen Gruß
Ich habe im Osten wie im Westen gewohnt; der einzige Unterschied? …sind die Bananen.
http://www.deutsches-amt.de
Nun, harter Tobak ist das geschriebene sicherlich nicht, weil es ja keine Debatte in der EU gab, zum Thema Staat BRD oder Anerkennung einer Finanzgesellschaft, wie BRD/Deutschland GMBH im Jahre 1990 und auch nicht in der Öffentlichkeit, da, muß man ja annehmen, es gibt Protokollverfahren zur Handhabung der Veröffentlichung innerhalb der BRD und Betrachter der Versammlungen zu Fragen der EU-Staaten.
Die Akkreditierung von Botschaftern innerhalb der EU und Aussagebefugnisse vor der EU.
Kann mir denn jemand die Befragung zu Maßstrichter Verträge und der EU-Verfassung besorgen, warum die Deutschen nicht befragt wurden? Meinte der Altbundeskanzler Schröder im Bezug auf das GG, man brauche das deutsche Volk nicht zu befragen, und weil es nichtig war, wurde die BRD GmbH nicht als demokratischer Staat international anerkannt? Dürfte denn jemand die BRD als Staat anerkennen, außer nach Volksbefragung?
Und danke, für den Tip, soweit war ich ja auch schon und deswegen landete das Verfahren wieder nach vier Jahren bei Gerichten in der Ober-STA in Düsseldorf. Mit dem Verweis einen Widerspruch an das OLG Düsseldorf zu richten.
Hatte nicht die EU die BRD Gerichtsbarkeit in Sachen Ordnungswidrigkeiten nicht angewiesen diese Gesetze aufzuheben? Wer hört hier denn auf die Erfüllung.
Ich könnte doch dann mit dem gesamten Verfahren eine Ermittlung anstreben, wegen Rechtbeugung in der EU und die Schließung der Amtgerichte verlangen?
wie kroaten und vor allem bulgaren haben dem deutschen reich immer schon sehr nahe gestanden , mein opa ist dafür an die wand gestellt worden , von den russen welche die zarisitsiche elite , welche nicht ins exil gehen wollte mit zar boris aus dem hause sachsen coburg , erst vier jahre für sich hat arbeiten lassen und dann unter menschen unwürdigsten bedingiungen ermodet haben . meine oma erzählte mir von den d3utschen und den russen , als bulgarischer militär adel hat man einblick und ohne hier nazi parolen klopfen zu wollen, die deutschen soldaten haben sich von allen besatzungskräften am korrektesten verhalten , es hat keine vergewaltigungen gegeben und auch keine raubzüge die deutschen waren anständige leute, das wollen und können leider viele nicht wahr haben da es nicht in das bild des mordenden deutschen passt. hitler hin oder her was die deutsche whermacht anbetrifft und auch die ehre der ss soldaen so ist nichts schlechtes von seiten der bulgaren oder der kroaten zu sagen , da ich ausländer bin darf ich das ja wohl sagen , und nicht nur ausländer ich bin mischling also kann ich der nazi ideologie wohl kaum nahe stehen können , ich kann nur sagen ob nazi oder nicht so manch eine armee heut zu tage könnte sich ein beispiel an der deutachen wehrmacht der ss oder sa nehmen , denn eines wird immer wieder vergessen bei der diskussion , es findet kein vergleich der taten von damals und denen von heute statt , den eines kann keiner von der hand weisen die vernichtungskraft und auch der ausführende wille dazu ist um ein mehrfahces gestiegen zu den verhältnissen von damals –
eine deutsche staatsangehörigkeit nehme ich sehr gerne an , aber es muss eine echte sein und keine einer verwaltung welche keinerlei legitimation hat, es ist als ausl
änder bulgarisch kroatischen ursprungs traurig mit anzusehen wie dem deutschen volk eine schuld hirn wäsche verpasst wird , die deutschen haben das nicht verdient , und lasst es euch von einem auslämnder sagen , was die mit euch machebn würde überall anders zu sehr blutigen auseinandersetzungen führen ( in kroatien hattten wir unseren freiheitskampf) und in BG heisst die parole freiheit oder tot.
Der Auftritt der bulgarischen Botschafterin in Deutschland ist ein wahrer Segen! Sie erinnerte viele Deutsche, Nichtbayern, an die Geschichte des bulgarischen Volkes und die enge Zusammengehörigkeit mit der bayrischen Geschichte.
Auch die Beziehungen zu den Bulgaren war ehrlicher, als zum Polen, Russen, schon wegen der Geschichte um Dimitroff und dem gemeinsamen Leiden unter der Knute des russischen Administrator in der Frage, darf man das! Und die meisten Investoren in Bulgarien sind nur mal Deutsche, Amerikaner und Niederländer – die anderen wollen doch weniger investieren, weil es Inflationsbedingt, ein Risiko wäre. Türkei schmollt ja, das ein so armes Land, eher in der EU ist!
Und erst die Musiker, das sind wohl neben den Tänzern auch die Besten Diplomaten, weil sie es mit ihrer Musik in Weltbesetlisten schafften!
Aber egal, xy sagt es schon, lieber Freiheit. Und ich sage auch Danke für diesen Beitrag!
die Personal – und Verwaltungsrepublik hat keine eigene Staatsbürgerschaft und kann diese auch nicht haben da diese Gmbh im Auftrag der Alliierten tätig ist und Verwaltungsaufgaben durchführt, alles andere ist Kasperletheater, Nichtsweiter
Ihr solltet mal das GG für die BRD lesen, da steht das meiste drin und die Rittersturzkonferenz . Ihr seid staatenlos, Ihr müsst zur Ausländerbehörde und den staatsangehörigkeitsnachweis dort beantragen, eine firma wie die brd gmbh darf keine staatsangehörigkeits eintrag in den PERSO vornehmen da eine FIRMA und IHR seit PERSONAL und nicht Recht(s)fähig, diese gmbh hätte euch die AGB vorlegen müssen, das haben die entsprechenden Landesverwaltungen unterlassen, das bedeutet alle danach abgeschlossenen Verträge sind nichtig bis auf den heutigen Tag , hätteste besser mal aufgepasst in Staatsbürgerkunde und Geschichte.
Also wenn ich das hier so alles überfliege dann wird mir schon etwas anders den de Fakto hiesse das ja wir stehen entweder davor , für immer und ewig in diesem Sumpf unter zu gehen oder aber es steht so etwas wie ein politischer Umbruch bevor welcher jeh nach dem Gewalt frei oder Gewaltsam ist , denn so wie sich die Politiker in anbetracht dieser Tatsache verhalten scheint es ja nicht so zu sein als würde man hier einlenken wollen.
Ich finde das ist schon sehr starker Tobak zumahl die Verfahren laufen , es hier Urteile geben wird und spätestens dann sind unumstössliche Tatsachen geschaffen , die Frage ist wie geht die Mehrheit deutschlands damit um und wie wird sie es überhaupt erfahren .
Und
keiner braucht Recht.
Jetzt ist BRD – Recht!
Alle Gesetze nichtig – aber Texte und Gehorsam verlangt! Und wer hat das neue Recht bestellt, die USA!
Gerichtsvollzieher/in macht sich strafbar
http://www.youtube.com
Und was woööt Ihr mehr?
Hier ein link über den „Hennoch Kohn“ Fake.
Leider…
http://www.h-ref.de/literatur/l/lind-jakov/erfinder.php
Grüße
wer weiss schon, was stimmt, aber wie kann man als Ex-Bundeskanzler Milliardär werden…?
zunächst einmal: die Einführungsgesetze bestimmen wann ein Gesetz eingeführt und oder mit welchen Gesetzen sie zusammen wie und wo sie in Kraft treten.Selbst wenn das OwiG noch gelten würde steht das zweite Bundesbereinigungsgesetz 2007 dagegen.Dort wird im § 3 die Verantwortlichkeit ausser Kontrollratsgesetz Nr 35 zurück an die AHK deligiert.Die eingesetzte Verwaltungseinheit für die BRD hat das Gesetz nicht gemacht, sondern nur den Willen der AHK per Gesetz bekannt gegeben.Jeder der lesen kann muss zwangsläufig zu der Feststellung kommen das diese Regelung den deutschen Vassallen völlig entmachtet und somit fremdgesteuert ist.Die AHK Anordnungen stehen im Original unter Deutsche Nationalbibliotek „deposit.d-nb.de/online/vdr/rechtsq.htm“.
Diese haben in jeder Amtsstube auszuhängen.Wie heisst es immer so schön: Wissen ist Macht-nicht wissen macht nichts. Diesmal ist der Spruch aber falsch da in den Amtsblättern für jeden einzelnen deutschen Steuerzahler nicht mehr wie 4 % Steuern von seinem Einkommen verlangt werden darf.Im übrigen werden sämtliche Gesetze in Bonn verabschiedet,die große Frage dabei; warum wohl.
Und jeder der sich mit diesen Angestellten einlässt hat sich nicht automatisch einer Freiwilligkeit unterzogen,die haben nämlich nicht mehr Rechte als ihr selber.Sie vertreten lediglich als juristische Personen irgend jemanden,also lässt man sich Vertretungsvollmacht zeigen- und da wirds schwierig weil sie es nicht können.
Im übrigen ist das verhandeln ,ausschliesslich und nur mit Hilfe des GG in der Fassung von 1949 (nur das ist damals genehmigt)ein wirksames Mittel sämtliche Forderungen abzuwehren.
Von Personenstandserklärungen halte ich persönlich nicht viel,weil das BGB mein Personenstand hinreichend erklärt,deswegen glaube ich auch nicht das ein Personen ausweis oder ein Personalausweis ein rechtliches Problem ist und eine Registereintragung mich zum Eigentum von irgend jemand erklären kann.
Bedanke mich für die Aufmerksamkeit
@wei, ich danke Dir.
GG 1949 beschreibt einen Teil, der wichtig ist für jeden Reichsbürger und jeden Deutschen, der an den Staat Deutschland glaubt!
Alle Gesetze, die gegen die Widervereinigung erlassen werden und die Grenzen Deutschlands verändern, sind nichtig.
Also nur nach Herstellung einer Regierung und nur durch Volksbefragung mögliche Veränderungen des Deutschen Reiches.
Nationalversammlung ist einzig exterritorial berechtigt, für Deutschland etwas zu unternehmen – Nur Deutsche, nur nach dem Gesetz von 1935 möglich wählbar und nur nach Ausrufung einer Wahl zur Nationalversammlung, alles Andere geht nur kommissarisch!
Hier sind aber schon wieder Bedrohungen von der NGO(!!!!!):
http://survivalangel.blog.de/2011/06/04/frauen-fussball-wm-26-6-2011-berlin-anwaltskanzlei-warnt-anschlag-11262654/
@Sich.-Ing.J.Hensel, danke, aber auch nicht zu viel verraten – siehe Verteidigungsstrategie, für unser Land. Fakt ist doch, das wir uns vor dem Gesetz der internationalen Gerichte legimitieren können. Dazu benötigen wir eine Wahl der Deutschen, beziehungsweise eine Versammlung die kommissarische, notariel beglaubigte Abordnung, die aus der Verfassung des Deutschen Reiches und der derzeitigen Situation a) eine Deklaration erarbeiten darf, die vorgetragen wird und b) eine einheitliche Darstellung der Willensbekundung gegen über den Besatzungsmächten.
Ich denke, ein Studium der Potsdamer Abkommen, eine Legimitierung der juristischen Vertreter und die errichtung der Nationalversammlung, die eine reale Regierung zur Wahl vorschlagen kann sind Aufgaben für die nächsten Jahre, deren freiheitlich und hoheitliche Aufgaben nicht durch die BRDGmbH gestört werden darf und in die sich die Welt nicht einmischen darf und deren Arbeit aus Versammlungen mit Deutschen gesteuert werden sollte.
Wir sollten Deutsche aus jeder Stadt mit einer Richterwahl beauftragen, egal welchen Alter, aber mit Schwur auf Deutschland in der geltenden Verfassung und nach Zerschlagung der Reichsregierung, sich für die Widerherstellung des Deutschen Reiches einsetzen.
Diese Richter hätten dann die Möglichkeit Deutsche vorläufig zu verbeamten, die das Staatswesen wieder aufbauen und die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für das Handeln der Kommunen lenkend betreuen!
Das wäre mein Vorschlag.
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WARNUNG! Vorsicht vor Leuten, welche die Weimarer Verfassung anwenden!
Diese ist „nichtig“ und völkerrechtlich nicht anerkannt, weil auch schon „unter Zwang“ und „verfassungswidrig“ zustandegekommen! Es gibt nur eine Verfassung, die vom deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossen wurde, das ist die Verfassung von 1871! Nur auf dieser Basis kann das deutsche Volk sich aus der alliierten Knechtschaft befreien!!!
Übrigens wendet ja das Vereinigte Wirtschaftsgebiet BRvD genau diese Gesetze aus der Weimarer Republik an, siehe AO von 1934 (nichtig! siehe §415 AO! noch dazu von den Alliierten 1947 in Rastatt aufgehoben, das nennt man „Hochverrat“!) oder die Justizbeitreibungsverordnung, die StVO um nur einige zu nennen. AUFWACHEN Leute!
http://reichsamt.info/
http://deutscher-reichsanzeiger.de/