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01.04.2024 Update

Kein Aprilscherz 😉
NWO Schwurbel Schweizer Unternehmens Behörden im Stress
„Reichsbürger“ bringen Schweizer Steuerämter zum Verzweifeln
https://www.watson.ch/schweiz/thurgau/194562456-reichsbuerger-belaestigen-schweizer-steuerbeamte

28.03.2024 Update

NWO Schweiz – Das Firmen-SYSTEM hat Angst vor Andersdenkenden und Aufklärern
Echt jetzt, Schweiz? Dein Freund und Helfer, die Polizei, verbreitet eine Broschüre über den Umgang mit “Staatsverweigerern”. Worin liegt denn das Problem?
https://www.vereinwir.ch/phaenomen-staatsverweigerer-und-selbstverwalter/
Hier die erwähnte sehr schwammig, ungenau, schwurbelige und reisserisch formulierte Broschüre (ohne Gewähr auf Aktualität, Richtigkeit) der sog. Schweizerische Kriminalprävention, Haus der Kantone in Bern, finanziert mit euren Steuergeldern: staatsverweigerer_broschuere_de

Hinweis: Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist als Unternehmen u.a. bei Dun & Bradstreet registriert wie jeder selbst feststellen kann, ist Mitglied bei eCH (ein Verein), setzt deren Definitionen ein und dort werden sog. „STAATLICHE“ Einrichtungen als Unternehmen bezeichnet, hier ein Vortrag dazu:
https://www.wakenews.tv/watch.php?vid=1b4a27aca

07.03.2024 Update
Mehr Betreibungen im Kanton Zürich: Behörden sind am Limit
Es werden immer mehr Betreibungen, alles wird immer aufwendiger, da sich Betroffene wehren und den Rechtsweg ausschöpfen.
https://www.zueritoday.ch/zuerich/kanton-zuerich/betreibungsaemter-im-kanton-zuerich-laufen-am-limit-156470905

In eigener Angelegenheit:
Einige Fälle wurden inzwischen ans Bundesgericht weitergeleitet, weitere Infos liegen noch nicht vor.

28.10.2023 Update
Die zum Download vorgesehenen Beschwerdemuster wurden aktualisiert!
Die in meiner Angelegenheit Entscheide der 1. Instanz (ZG Basel-Stadt) zum Ausstandsbegehren wurden heute von mir zurückgewiesen mit entsprechender Weiterleitung in die 2. Instanz, das sog. Appelationsgericht Basel-Stadt. In der Hauptsache liegt noch kein Entscheid der 1. Instanz (ZG-BS) vor.

19.09.2023 Update
In eigener Angelegenheit mit dem Betreibungsamt in BS befinde ich mich (der Verfasser) derzeit immer noch in den Phasen der Beschwerden jeweils bei der Aufsichtsbehörde dem ZG BS und in Beschwerde bei deren Aufsichtsbehörde, dem Appellationsgericht BS. Zwischenzeitlich hat der vermeintliche Forderungsinhaber, der Kanton BS, die Steuerbehörde die Fortsetzung der Angelegenheit meines Rechtsvorschlags beim ZG BS initiiert. Dazu habe ich meine Stellungnahme eingereicht. Bislang liegt mir (ein nicht von einem Richter unterschriebener) „Entwurf“ vor, auf den ich entsprechend reagiere und das bemängele, sowie eine Begründung verlange für die Abweisung eines meiner eingereichten Ablehnungsgründe, das Ausstandsbegehren! Dazu formulierte ich in meiner Zurückweisung folgendes (Auszug):

„Ausstandsbegehren:
Indem es bei den den Betreibungen zugrundeliegenden Forderungen grossmehrheitlich um Steuern und Gebühren des Kantons* handelt und sich das Gericht im Wesentlichen aus allgemeinen Kantonsmitteln finanziert (aber auch aus Gebühren konkreter Fälle, welche privaten Unterlegenen höher verrechnet werden als staatlichen), haben alle Richter/-innen gemäss Art. 47 Abs. 1 Bst. a ZPO in den Ausstand zu treten, welche über die Hälfte ihres Erwerbseinkommens direkt oder indirekt durch den Kanton Basel-Stadt bezahlt erhalten. Es wird auf Art. 30 BV und den Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht verwiesen. Daher kann und darf es nicht sein, dass Mitglieder des Gerichts über die Quelle ihres eigenen Erwerbseinkommens entscheiden. Rechtsquellen dafür sind Art. 6 EMRK (SR 0.101) in Verbindung mit Art. 190 BV und ausserdem Art. 30 Abs. 1 BV. Selbstverständlich hat ein/e Richter/-in über das Ausstandsbegehren zu entscheiden, der/die von den objektiven Kriterien nicht betroffen sein kann.

*Das Rechtsöffnungsbegehren für die Direkten Bundessteuern betrifft in der Mehrheit auch kantonale Forderungen, indem lediglich 83% von Fr. 291.80 (also rund Fr. 242) an den Bund gehen, der ganze Rest von Fr. 532 jedoch dem Kanton zukommt.“

Ich halte euch auf dem Laufenden, wenn es etwas wichtiges zu veröffentlichen gibt, werde ich das tun. Die Angelegenheit läuft übrigens schon seit April 2023 ;-), ausser Postspesen habe ich bislang keinen Rappen gezahlt…

13.09.2023 Die Aufklärung scheint erste Resultate zu bringen?
Das Thema scheint immer mehr Menschen zu interessieren, hier der aktuelle Link zum SRF: https://www.srf.ch/news/schweiz/exklusiv-umfrage-staatsverweigerer-schikanieren-beamte-so-steht-s-in-ihrem-kanton

Mein Artikel zum Thema:

Willkür und Betrug bei Schweizer „Behörden“? Beispiel: Betreibungs- „ämter“ Teil 1

Wir leben in einer Welt, in der die Gehirne der meisten Menschen vom Glauben an die Richtigkeit der SYSTEM-Propaganda geprägt sind. Sie hinterfragen kaum die POLITIK, die Re-GIER-ungs-Entscheidungen und -Handlungen, sie geben sich den Machthabern hin, ohne zu merken, dass sie nach Strich und Faden belogen, ausgeraubt, vergewaltigt und existenziell ruiniert werden, bis hin zu der wahnsinnigen Eugenik-Strategie derjenigen, die sich hinter den sog. Re-GIER-ungen mehr oder weniger verbergen.

Daher ist es so wichtig, hinter die Kulissen zu schauen, sich nicht von Angst lenken und leiten zu lassen, sondern den gesunden Menschenverstand zu nutzen, sich mit anderen Menschen verständigen und dann gemeinsam gegen jedweden Betrug und Willkür des SYSTEMs zur Wehr zu setzen.

Der heutige Beitrag zeigt auf, was alles in der Schweiz bei Behörden nicht dem Recht entspricht, hier insbesondere bei der Anwendung der Betreibung, als Mittel Menschen bzw. „PERSONEN“ ihrer letzten Mittel zu berauben.

Zum Thema Mensch / Person verweisen wir auf unsere diversen Veröffentlichungen hier:
https://www.wakenews.net/news2/mensch-person/
https://www.wakenews.tv/category.php?cat=53

Es gibt noch viel zu tun um all den Betrug und die Willkür aufzudecken bzw. zu beseitigen, damit wir alle wieder in einem vom Souverän (jeder einzelne Mensch in einem echten Staat, dem er zugehört) positiv leben können.

Sind die Schweiz und deren Kantone rechtsbankrott?
https://www.rechtsbankrott.ch/
Beispiel Halbkanton Basel-Stadt
https://www.20min.ch/story/basel-stadt-muetter-warten-seit-wochen-auf-geburtsurkunden-fuer-ihre-babys-948863862734

Nun zu dem aktuellen Beispiel der Betreibungsämter in der Schweiz:

Wer sich bereits mit dem Thema der Umwandlung von Staat und Ämtern in Firmen befasst hat, wird nicht überrascht sein über diese Thematik zu lesen. Alle sog. Ämter, Behörden, Gemeinden, Parteien, Kantone bis hin zu der Bundesregierungsebene, sowie natürlich die Rechtsinstitutionen, sind Firmengebilde, die untereinander verstrickt sind und neben ihrer Eigenschaften als Firmen nicht unabhängig sind. Aber das ist noch eine andere Ebene über die ebenso dringend aufgeklärt und debattiert werden sollte.
Hier dazu Veröffentlichungen von uns, es gibt aber natürlich noch mehr dazu, bitte selbst recherchieren!
https://mywakenews.wordpress.com/2019/07/23/schweizer-justiz-ein-firmenkonstrukt-mit-angestellten-wake-news-radio-tv/

Anhand einiger Beispiele, dabei auch eine Berichterstattung über einen Vorfall, der den Verfasser betrifft, werde ich in diesem Artikel die Informationen mit euch teilen, die mir zugetragen wurden mit konkreten Anleitungsvorschlägen, die jeder frei nutzen darf, natürlich ohne Übernahme von Gewähr bzw. Haftung; denn wir sind ein Medium und führen keine Rechtsberatung durch!

So läuft eine Betreibung in der Schweiz ab:
Ablauf einer Betreibung CH
Abb.: pdf zum Download Betreibung_Ablauf

Wenn man Post von diesen Betreibungs-„ämtern“ bekommt, heisst das, dass man hinter Deiner Kohle her ist. Manche ignorieren diese Post, obwohl man sogar bedroht wird, dass man polizeilich vorgeführt werden kann um als vermeintlicher Vertreter dieser PERSON, gegen die die Betreibung läuft, diese Betreibungsurkunden entgegen nehmen soll. Da es aber nicht unbedingt dazu kommen muss, weil es halt sehr aufwendig ist jedem hinterher zu stiefeln, wird am Ende einfach die schriftliche Veröffentlichung im SYSTEM-Blatt SHAB (Schweizerisches Handelsamtsblatt = https://shab.ch) vorgenommen, ob Du es willst oder nicht, damit ist aus deren Sicht der jeweiligen Person diese Betreibung zugestellt worden.
Jetzt spätestens hat man die Möglichkeit dagegen vorzugehen wie in der o.a. Abbildung zu entnehmen ist, d.h. man kann mittels Beschwerden an die jeweilige vorgesetzte „Behörde“ und einem sog. Rechtsvorschlag gegen die weiteren Massnahmen des SYSTEMs (strukturelle Gewalt) vorgehen.

Es gibt inzwischen eine immer mehr anwachsende Anzahl von Menschen, die sich gegen die rechtswidrige Form dieser Betreibungen, insbesondere der Willkür und des Betruges zur Wehr setzen unter Nutzung der im SYSTEM möglichen Vorgehensweisen.
Hier nun folgen in einem Beispiel die aufgedeckten und identifizierten Missstände und weshalb die meisten Betreibungen vermutlich illegal, weil rechtswidrig, sind:

Zitat eines Schreibens AG, Situation BS/BL (siehe Dokumente pro Kanton unten zum Download als pdf)

Identifizierte Haupt-Missstände: Form- und Zuständigkeitsfehler = Nichtigkeiten des Vorgangs

1. Betreibung läuft nicht gegen die Person, die offiziell den amtlichen Namen trägt und ist daher nicht zutreffend.
Amtliche Person: Name_amtlich_Rechtsquellen

2. Artikel 2 SchKG schreibt vor, dass Betreibungsämter durch einen Betreibungsbeamten zu führen sind. Es gibt keine Beamten mehr in der Schweiz seit 2002 und daher ist dieser zwingend im Gesetz (SchKG = https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/11/529_488_529/de) vorgeschriebene Bestandteil nicht mehr zu finden. Dieser Widerspruch wird jedoch von den Gerichten bis hinauf zum Bundesgericht gedeckt, damit kommen wir nicht weiter. ABER in den Kantonen BL und BS ist die Abweichung zum Gesetz noch krasser. BL erklärt die (anonyme) Zivilrechtsverwaltung für zuständig, publiziert auf deren Webseite auch keine für Betreibungen zuständige Personen. BS erklärt das Betreibungsamt als Abteilung des Zivilgerichts, womit neben der fehlenden persönlichen Zuordnung auch gleich noch die Gewaltentrennung (Exekutive, Legislative, Judikative) verletzt wird.

3. Von vielen Betreibungsämtern werden Unterschriften eines Amtsmitarbeiters auf Zahlungsbefehlen und Pfändungsankündigungen nur noch mitgedruckt, und auch dies häufig nur noch als Kurzzeichen (Paraphe). Dies steht im Widerspruch zu Art. 6 VFRR, allerdings wurde die Praxis vom Bundesgericht noch bis Januar 2023 toleriert, indem im Entscheid 5A_873/2022 vom 23.01.23 in Erwägung 2.3 angenommen wurde, es bestehe eine «bloss virtuelle Missbrauchsgefahr». Dieser Missbrauch konnte in einem ersten Fall in Gossau SG sehr konkret nachgewiesen werden, indem eine Unterschrift trotz wochenlanger Krankheitsabwesenheit beliebig weiter verwendet wurde.

Nun ist es jedoch so, dass die Willkür und die gegenseitige Deckung von Missständen leider in diesem SYSTEM die Regel sind, weshalb es u.U. weiterer Massnahmen durch die Betroffenen (vermeintliche Schuldner) bedarf. In diesem Fall gibt es die Möglichkeit des Strafantrages und der Strafanzeige. Hier findet sich ein Beispiel eines kürzlichen Falles (Verfassernamen und Ersteller sind unkenntlich gemacht)

Strafantrag gegen BA Gossau, SG mit Markierungen

Abb.: Strafantrag/-anzeige, Dokument als pdf Strafantrag_gg_Betreibungsamt_GSG

Die mutmasslichen Delikte sind dabei in diesem Fall:
– Urkundenfälschung
– Amtsanmassung bzw. Amtsmissbrauch
– Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage
– Nötigung, vollendet und versucht
– Beihilfe zu sowie Anleitung und Anordnung der erstgenannten Delikte

Hier ein dümmlich diffamierender Artikel vom 14. Juni 2023, den die kontrollierten SYSTEM-Medien veröffentlicht haben, weil so viele Menschen zu diesem Betrug und dieser Willkür aufwachen. Die Gründe, weshalb Kritik Andersdenkender und der Widerstand gegen Betrug und Willkür notwendig ist, werden natürlich nicht analysiert bzw. diskutiert:

Staatsverweigerer drohen Bündner Betreibungsämtern 14.06.2023

Quelle: https://www.suedostschweiz.ch/politik/probleme-mit-reichsbuergernstaatsverweigerern-staatsverweigerer-drohen-buendner

Noch ein Kuriosum aus dem Kanton Schwyz: Privates „Betreibungsamt“
9.3.2017 ON – Riesen Ohrfeige für Schwyzer Justiz-1
Bundesgericht korrigiert Schwyz

Der eigene Fall:
Die beste Möglichkeit Betrug und Willkür festzustellen, ist es, wenn man selbst betroffen ist. So versuchen die SYSTEM-Vertreter schon seit Beginn der Aufklärungsarbeit des Verfassers durch Tricksereien, Gewalt und Willkür ihre Drangsalierungen und Ausbeutungen umzusetzen, in unseren Medien haben wir darüber häufig berichtet, da es notwendig ist den Menschen gegenüber diese Machenschaften aufzuzeigen. Die Matrix-/Propaganda-/STAATS-Medien sind natürlich angehalten darüber nicht so zu berichten.
Offenbar war das SYSTEM zunächst nicht in der Lage irgendwelche schriftlichen Unterlagen zu solchen Betreibungen, Betreibungsversuchen zuzustellen, weswegen dann am 29.03.2023 vermeintliche Betreibungen im SHAB veröffentlicht wurden. Dies gelangte mir zur Kenntnis, so dass ich nach den offiziellen Fristen dagegen Beschwerden, sowie Rechtsvorschläge vorgenommen habe. Nun läuft dieser Fall also bei mir, dem Verfasser, selbst und ich werde weiter darüber berichten in einem 2. Teil, da es sonst zu lang und unübersichtlich wird.

Bis bald!
:Detlev

Dieser Artikel, diese Informationen dürfen unter Nennung der Urheberquelle mit Link gratis weiter verteilt bzw. verlinkt werden!
Links und Dokumente zum Download (Genehmigung durch den jeweiligen Verfasser eingeholt)
Immer unter Ausschluss der Gewähr und Haftung, es erfolgt keine Rechtsberatung durch mich/uns

Links zum Download:

Strafantrag_gg_Betreibungsamt_GSG

Vorlagen Beschwerden Betreibungen (jeweils zuerst .pdf, dann Word), aktualisiert am 28.10.2023

Betreibungsamt_Muster_AG
Betreibungsamt_Muster_AG

Betreibungsamt_Muster_AI
Betreibungsamt_Muster_AI

Betreibungsamt_Muster_AR
Betreibungsamt_Muster_AR

Betreibungsamt_Muster_BE
Betreibungsamt_Muster_BE

Betreibungsamt_Muster_BL
Betreibungsamt_Muster_BL

Betreibungsamt_Muster_BS
Betreibungsamt_Muster_BS

Betreibungsamt_Muster_GR
Betreibungsamt_Muster_GR

Betreibungsamt_Muster_LU
Betreibungsamt_Muster_LU

Betreibungsamt_Muster_SG
Betreibungsamt_Muster_SG

Betreibungsamt_Muster_SO
Betreibungsamt_Muster_SO

Betreibungsamt_Muster_SZ
Betreibungsamt_Muster_SZ

Betreibungsamt_Muster_TG
Betreibungsamt_Muster_TG

Betreibungsamt_Muster_VS
Betreibungsamt_Muster_VS

Betreibungsamt_Muster_ZG
Betreibungsamt_Muster_ZG

Betreibungsamt_Muster_ZH
Betreibungsamt_Muster_ZH

A C H T U N G! – W I C H T I G E I N F O R M A T I O N!

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