Richterskandal am Amtsgericht Dortmund – Justiz schaut weg oder wie Dortmunder Richter gegen den Richtereid verstossen

Presseveröffentlichung vom 29.01.2012 zum Skandalfall am Amtsgericht Dortmund

Verfasser: RA Torsten Ramm, editiert Wake News ©

als Video:
http://www.youtube.com/watch?v=WFYEH07PcfY

Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei überreiche ich Neuigkeiten in Sachen Selbstverwaltung Lothar Rohling ./. Dr. Kollenberg u.a. (Merkel & Co.) mit der Bitte diesen willkürlichen gegen die Menschenrechte des Klägers verstoßenden Beschluss durch einen exekutiv und somit legislativ abhängigen Richter, sowie sich die Richterschaft durch die seit Jahren bekannte Veröffentlichung des Deutschen Richterbundes (Anl. 1) selbst sieht, was wiederum dem Art. 20 Abs. 3 GG und dem diesbzgl. geleisteten Richtereid widerspricht, zu verteilen.
Das Gericht verweigert die Zustellung der Klage entgegen der von der BRD-Deutschen Gerichtsbarkeit als gültig erachteten ZPO und entgegen der Rechte des Klägers aus Art. 19 Abs. 4 GG. Es gibt keine Vorschrift, die dem ablehnenden Richter dies gestattet, insbesondere läuft seine Begründung dem uneinschränkbaren Recht des Klägers, sofern es sich nicht nur um die formellen Anforderungen einer Klageschrift handelt, aus Art. 19 Abs. 4 GG tatsächlich zuwider. (Anl. 2)

„Der Zugang zu den staatlichen Gerichten darf nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht gerechtfertigter Weise erschwert werden.“ – (BVerfGE 40, 272/274 f; 60, 253/269; 69, 381/385 f.).
Zustellungsverweigerung ist lediglich bei ausländischen Klagen i.S.d. HZÜ (Haager Zustellungsübereinkommen) durch Deutsche Behörden zulässig.
Bei dem Beschluss des Richters am Amtsgericht Dortmund Stein, abgesehen von den Formfehlern des zugestellten Beschlusses, dürfte es sich um mehr als nur eine möglicherweise vielleicht nur vorliegende Rechtsbeugung handeln, denn es wird hier an den fundamentalen Säulen der Rechtsordnung der Verwaltung der Vereinten Deutschen Wirtschaftsgebiete gerüttelt, einmal ganz abgesehen von dem Sprachgebrauch des Richters am Amtsgericht Dortmund Stein in seiner Begründung des Beschlusses, die eines Richters nicht würdig sein dürfte, und dass es sich bei der hier vorliegenden Begründung noch nicht einmal um eine den Anforderungen entsprechende Begründung eines Beschlusses handelt, es zudem keinen „Justizgewährungsanspruch“, sondern nur einen Justizgewährleistungsanspruch gibt.
Jedenfalls zeigt dieser Beschluss ganz deutlich, dass die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in der Verwaltung der Vereinten Deutschen Wirtschaftsgebiete BRD (Anl. 3) nicht nur in Gefahr ist, sondern vielmehr mittlerweile schon fast vollständig beseitigt zu sein scheint.
Linken Politikerinnen wie Frau Christin Löchner befürworten, verherrlichen gar ganz öffentlich in Mails den Volkstod der Deutschen (Anl. 4), Richterinnen und Richter halten sich noch nicht einmal mehr an das eigene von ihnen angepriesene als gültig erachtete Recht, Staatsanwaltschaften gehen gegen jeden mit Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung vor, die ihre Meinung, die Wahrheit von sich geben, Richterinnen und Richter leiten gegen diesen Personenkreis Betreuungsverfahren ein, lassen diese Personen im Zweifel sogar über Machtmissbrauch ohne ein korrektes Verfahren gleich mit Beschluss in der Psychiatrie einweisen, arbeiten mit Banken, insbesondere mit Sparkassen zusammen und ziehen unverhohlen zu Gunsten der Banken Zwangsversteigerungsverfahren durch, gestützt durch die letzte und nächst höhere Instanz, der Landgerichte, dies sogar über Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, die keine Richter sind, im Gegensatz zu Amtsrichtern aber über Millionen Immobiliarvermögen verfügen dürfen, der Richter hier durch Gegenstandswerte in Höhe von 5.000,00 Euro beim Amtsgericht aber geschützt ist, sich zudem darüber freut, dass er bei fehlerhaften Zwangsversteigerungsverfahren nicht persönlich haften muss, sondern die Rechtspfleger, die sich über den vorliegenden Zustand noch nicht einmal Gedanken machen, da sie ja sowieso zur eigenen Vorteilsnahme eher zugunsten der Banken handeln. Man stelle sich einmal vor, die Banken würden den Rechtspflegern die Darlehen kündigen und sie nun auch zwangsversteigern lassen!
Was seit Jahren, seit den Bundesbereinigungsgesetzen, seit zwei Jahren immer vermehrter geschieht, steigert sich Ende 2011, insbesondere seit Anfang 2012 für den ohnehin schon gebeutelten Bürger nunmehr ins Unermessliche.
Die Zeit der Argumentation, des Wortes scheint nunmehr auch vorbei zu sein, denn die Justiz will es nicht erhören. Sie schaut vorsätzlich weg! Hat die Justiz nach den Gewaltaktionen in Viersen und Dachau, bei denen Menschen umgekommen sind, immer noch nichts gelernt, nichts begriffen? Haben die Damen und Herren Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Polizistinnen und Polizisten etwas immer noch nicht gemerkt, wenn sie so weiter machen, möglicherweise schon demnächst die Nächsten zu sein? Anscheinend nicht! Das Chaos ist ja sogar von den Bankern, Politikern und der Justiz erwünscht!
Wenn es die vermeintlichen legitimierten Staatsdiener nicht bald begreifen, dürfen sie sich nicht wundern, wenn die Macht des Wortes versiegt und der Zorn des Volkes mit aller Gewalt auf Sie nieder schlägt, für die, die es überleben, symbolisch vielleicht mit einer Art Nürnberg 2.0, nur dass diesmal die wahren Täter, die wahren Volksverräter, die wahren Nazis und die wahren Faschisten vor einem diesmal Deutschen Kriegsverbrecher Tribunal stehen werden!
Diejenigen, die sich auf ihr Geburtsrecht und ihre Menschenrechte beziehen, eine Staatsbürgerschaft und die Vermeidung der eigenen Ausplünderung wollen, werden ausgerechnet von denjenigen als Nazis bezeichnet, die diesen Namen tatsächlich verdient haben und den Faschismus, die Verschmelzung von Staat und Wirtschaft, von Politik und Kapital, mehr ausleben und vorsätzlich vorantreiben als die Nationalsozialisten und Faschisten es in ihrer Blütezeit ausgelebt haben, gar ausleben wollten.
Ich möchte zum Wohle aller nur hoffen, dass es nicht zu der von Herrn Hochhuths angesprochenen sozialen Revolution der Jüngeren kommt, die seiner Meinung nach nur noch mit Gewalt durchgesetzt werden kann. Ich möchte hoffen, dass dies auf friedlichem Wege geschieht und Deutschland dabei bei den derzeit überall auf der Erde immer mehr aufkommenden gewalttätigen Konflikten eine wahr- und ehrhafte Vorreiterrolle auf der Welt spielt.
Es ist einfach traurig, was aus diesem Lande geworden ist, dem Land der Dichter und Denker, dem Lande, dass u.a. durch Bismarcks Arbeit für eine Deutsche Einheit, eine Blütezeit erfahren hatte, dass sich trotz der verlorenen beiden Weltkriege immer wieder selbst wirtschaftlich und kulturell erholt und nach Vorne gebracht hat.
Deutschland verkommt immer mehr zu einer selbstgefälligen, mafiösen und rechtsfreien Nation, in der jeder meint, machen zu können, was er möchte oder einfach nur noch wegschaut, insbesondere die Politik und die durch sie gesteuerte Judikative und Exekutive, noch dazu gestützt und gesteuert durch die Banken! Es verkommt zu einer Nation, in der Menschen leben, die nur noch einen Schatten ihrer selbst darstellen, die unter der Knute des Geldes und der Macht einiger Weniger nur noch deren Sklaven ohne Ketten darstellen, dies aber noch viel schlimmer dazu, ohne es selbst zu bemerken! Vollendet ist dieser Schritt, wenn der elektronische Geldverkehr ab Oktober 2012 an die Stelle des Bargeldes tritt!
Ich möchte hoffen, dass die Justiz und die Exekutive endlich erwacht und dem Treiben der Politiker und Bankster mit dem Volke endlich ein Ende bereitet! Jeder hat eine zweite Chance verdient, dies gilt auch für Richter, Staatsanwälte etc. wie auch meine Kollegen, die den Kopf eher aus Angst wie ein Vogelstrauss mehr im Sande verstecken, als redlich, wie es nach der Organformel für Rechtsanwälte ihre eigentliche Pflicht ist, gegen diese Strukturen vorzugehen.
Doch ergreifen kann man sie nur einmal, eine dritte Chance werden sie mit Sicherheit nicht mehr bekommen!
Ramm

Anlagen:

Anl. 1
http://www.drb.de/cms/index.php?id=552
Anl. 2
http://wakenews.net/11-tr-z–10-6_Zustellungsverweigerung_AG_Dortmund.pdf
http://wakenews.net/Grundgesetz_Stand_Oktober_1990_Teil_1.pdf
http://wakenews.net/Grundgesetz_Stand_Oktober_1990_Teil_2.pdf
http://wakenews.net/Grundgesetz_Stand_Oktober_1990_Teil_3.pdf
http://wakenews.net/Grundgesetz_Stand_Oktober_1990_Teil_4.pdf
Anl. 3
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2008/rittersturzkonferenz.pdf
Anl. 4
http://brd-schwindel.org/christin-loechner-ich-liebe-und-foerdere-den-volkstod/
http://www.seelenkrieger.org/?p=7926

Weitere Links:
https://mywakenews.wordpress.com/2012/01/30/ein-rollender-stein-setzt-kein-moos-an/

http://pressemitteilung.ws/node/348678

 

 

 

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5 Antworten zu Richterskandal am Amtsgericht Dortmund – Justiz schaut weg oder wie Dortmunder Richter gegen den Richtereid verstossen

  1. Karow, Rainer schreibt:

    Wen wundert es wirklich, daß diese Klage abgewiewen wurde. Es besteht von München ausgehend lange ein Beschluß, Alles was die Staatsrechtsfrage der BRD angeht, nicht zu beachten. RA Ramm wird wohl nun ein Problem bekommen, als das er damit rechnen darf, das die zuständige Anwaltskammer auf Betreiben der Ministerien, seine Zulassung verliert. Artikel 20 Abs. 4 und die Widerstandspflicht, will Jemand den Rechtsstaat wie die Demokratie abschaffen, greifen schon lange!

  2. JOH-Wolkenschieber schreibt:

    BRD-gerichtliche Beschlüsse/Urteile sind illegal/kriminell/nichtig.

    Beschlüsse/Urteile werden nicht der gesetzlichen Vorschrift entsprechend ausgestellt/beschieden:
    ZPO § 317 (2), StPO § 275, VwVG §§ 3 (1), 34 (3), Palandt BGB §§ 125, 126, 163, VwGO §§ 44, 117/Analog (vgl. OLB Brandenburg vom 13.12.2006 Gz.: 3087/06) vgl. WRV Art. 102 bis 135). Nach Offenkundigkeit § 291 ZPO/Analog muß der/das Beschluss/Urteil von einem gesetzlichen (GG Art. 101/Analog) Richter, der nach deutschem Recht (vgl. StGB § 11/Analog) zugelassen ist, unterschrieben und gesiegelt vorliegen. (vgl. u. a. BeurkG § 49, Kommentar 3. Auflage Dr. Otto Schmidt Köln – Seite 305 – 309) (vgl. BVerfG, 1 BvR 622/98 vom 15.04. 2004, Absatz-Nr. (1-15)). (vgl. OLG München vom 07.10.2008 zu Az.: 9 VA 11/08)

    Bei dem Beschluss handelt es sich nach Offenkundigkeit um eine Kladde.

    Ohne Unterschrift ist überhaupt nichts gültig!
    vgl. OLG München vom 07.10.2008 Gz: 9vA 11/08
    LArbGer. Hamm Az.: 8 Sa 7821/11

    Auch Frau Wagner, Justizbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle hat sich strafbar gemacht und aus diesem Grund auch nicht unterschrieben.

    Paraphe – Formmangel!
    BGH Beschluss Az: VzB 96/07
    BGH, NJW 1997, 3380, 3381
    1 BvR 622/98 vom 15.04.2004 Abs. Nr. (1-15)
    LArbGer. Hamm Az.: 8 Sa 7821/11

    Somit besteht generelle Nichtigkeit u. a. auch wegen Formmangel.

    Zitat Anfang:

    ISENSEE, J., Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 41
    „Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz…“

    „Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen
    aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht.
    Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen
    ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme
    einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“

    Zitat Ende:

    GG Art. 20 (4) – (Widerstandsrecht) – i. V. mit StGB §§ 32, 33, 34, 35 – (Notwehr)

    Die JOH/WAG/VG Germaniten hat gg. Hr. Stein (Richter), Fr. Wagner (Urkundsbeamtin), Hr. Peter Benesch (Gerichtspräsident), Hr. Dr. Kollenberg (Richter), Hr. Jansen (Staatsanwalt), sowie gg. alle BRD-Erfüllungsgehilfen Strafantrag/Strafverfolgung wegen Hochverrat & Volksverhetzung und Regreßforderungen gestellt.

    Beamter muß beweisen, dass sein Verhalten nicht ursächlich ist/war.
    Vorschrift: BGH NJW 83, 2241. (vgl. BAT § 14, BGB §§ 839, 840 in Folge mit BGB §§ 823, 830)

    Wenn es im Reich brennt, dann müssen alle löschen gehen!

    Liebe Grüße…

  3. Pingback: Ein rollender Stein setzt kein Moos an | Mywakenews's Blog

  4. Jens schreibt:

    war doch klar daß das abgewiesen wurde, ein Urteil auch wenn es ungültig(Land ohne Friedensvertrag)käme einer Selbstellung gleich : trotzdem lange kanns nicht mehr dauern, dann ist das gesamte globale Scheiss Spiel vorbei

  5. EDi schreibt:

    Hallo Germanen, hier mal ein interessanter Ansatz aus dem Buch von Thomas Wieczorek zum Zusamenbruch des Systems aus dem Buch (siehe Anlage) „Die Geplünderte Republik“
     
    Teil VIII Die wirre Hoffnung auf einen Zusammenbruch
    Die Feststellung, dass »es so nicht mehr weitergehen kann« und alles »ein böses Ende nehmen wird«, scheint seit Jahr-tausenden eine von Generation zu Generation geradezu genetisch übertragene Binsenweisheit zu sein. Nun ist aber noch nie in der Geschichte eine Gesellschaft — wie korrupt oder morbide auch immer — von sich aus implodiert. Selbst die Sklavenhaltergesellschaften Griechenlands gaben nicht von sich aus den Geist auf, sondern wurden gestürzt. Als besonders zäh erweist sich bislang der Kapitalismus: Er über-stand die Oktoberrevolution, den Faschismus und die 68er. Wie also kommen klar denkende Menschen zu der Befürchtung oder Hoffnung, ausgerechnet der Kapitalismus könne automatisch zusammenbrechen? Häufig wird allgemeiner Kulturpessimismus oder -optimismus mit seriöser Wirtschaftstheorie verwechselt, was angesichts der vorübergehenden Hegemonie des neoliberalen Unfugs inklusive der pseudoexakten Grenznutzentheorie (»Ich liebe Maria 2,83 mal mehr als Lisbeth«) kein Wunder ist. Ein zentrales Missverständnis liegt im Wesen der Krise. Sie nämlich zeigt — trotz aller unangenehmen Begleitumstände — nicht nur die Schwäche, sondern in erster Linie die Stärke der Marktwirtschaft. Die Krise ist eine Art reinigendes Gewitter, um den Widerspruch zwischen immenser Aufhäufung von Kapital einerseits und fehlender zahlungskräftiger Nachfrage andererseits wieder ins Lot zu bringen. Nun ist die Frage, ob dieser Krisenzyklus endlos so weitergehen kann, und da hat gerade das vorige Jahrhundert gezeigt: Prinzipiell kann er das sehr wohl, und wenn dazu Weltkriege nötig sein sollten, Dann wird — abgesehen von den Millionen Kriegs-opfern — unglaublich viel zerstört; und das bedeutet für den Marktwirtschaftler, es gibt eine neue Nachfrage, und wir beginnen wieder von vorn, Allerdings: Die bürgerliche Gesellschaft überwindet Krisen stets nur »dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert. Also bricht die Marktwirtschaft dann irgendwann zusammen? Ein großes Missverständnis in diesem Zusammenhang birgt das Marxische Gesetz vorn tendenziellen Fall der Profitrate. Salopp ausgedrückt: Weil die Produktivität der Arbeit ständig steigt, sind heute zur Produktion zum Beispiel bestimmter Autoteile nur noch zwei Leute nötig, wo man früher 20 Leute brauchte. Die Krux an der Geschichte: Da menschliche Arbeit nun mal die einzige Quelle von Wert und damit auch von Profit ist, benötigt man immer mehr Kapital in Form von Rohstoffen oder Maschinen, um an die unbezahlte Mehrarbeit des einzelnen Arbeitnehmers heranzukommen. Das Problem dabei: Dies setzt sich nicht in jedem Einzelfall, sondern gesamtgesellschaftlich durch, und so entsteht der Eindruck, jeder Geldverdiener wurde auch Werte schaffen, was bei genauem Hinsehen natürlich blan-ker Unsinn ist, Ein angestellter Geldeintreiber schafft ebenso wenig Gebrauchswerte wie ein Bankster — wohingegen eine Prostituierte ebenso eine Dienstleistung erbringt wie ein Friseur oder Taxifahrer und damit sehr wohl Werte schafft. Weil dies so ist, erscheint zunächst als einziger Ausweg aus dieser Profitfalle das Allheilmittel Wachstum: »Die einfachste Methode, die prinzipiell einen Ausgleich für den verringerten Arbeitseinsatz pro Produkteinheit erlaubt, liegt auf der Hand. Wenn heute 5 Arbeiter genauso viele Autos, Hosen oder Tomaten herstellen wie früher 10, dann muss sich eben die Menge der hergestellten Autos, Hosen oder Tomaten verdoppeln, um die vernutzte Arbeitsmasse konstant zu halten, und verdreifachen, um sie um 50 Prozent zu steigern.«254 Man beachte: Es wird nicht deshalb mehr produziert, weil die Menschen plötzlich viel mehr Autos, Hosen oder Tomaten benötigen, sondern damit die Kasse stimmt. Und daher ist die Werbung so wichtig, um den Menschen diese Produkte aufzuschwatzen. Andererseits haben die Menschen, selbst wenn sie auf die Werbung hereinfallen, nicht genug Geld zum unbegrenzten Konsum. Womit die nächste Krise vorprogrammiert ist. Das Ganze ist ein perfekter marktwirtschaftlicher Teufelskreis, dessen Ende nicht absehbar ist. Ende des Kapitel’s
    ——————-
    I.d.S. ist also Anzumerken, alles hat ein ende, nur das System hat kein’s!
    Bei genauer Überlegung wäre es möglich mit einen Gegenpool zum Staatssytem zu ersetzen, und das in allem Punkten! Ich würde eine Verfahrensweise wie bei Silvio Gesell (1862–1930), deutscher Sozialreformer und Begründer der Freiwirtschaftslehre bzw. heutiges Regionalgeld gründen, wir haben den Anfang dazu in einer Haftungsbeschränken Unternehmergesellschaft (UG & Co. KG) geschaffen, wobei alle Teilnehmer als Teilhaber (KG=Kommanditisten) gelten und damit wird mit jeder Person die Teilnimmt der alleine der Steuervorteil unter dem Haftungsschutz und dem Gesellschaftsrecht geltend gemacht, damit schwindet das BRD Personal zu unserem Personalbzw. Hier als gleichberechtigte teilhaber = KG’s, mit entsprechender Anzahl an KG’s wird die Kapitalwaage auf unsere Seite Kippen und wo das Kapital zu hause ist wird auch das Recht entschieden, bei Zeiten könnten wir dann unsere Sozialen und Humanen wie Wirtschaftlichen Sachen durch eigen Legislativ, Judikative und Exekutive umsetzen!
    Ich bitte diesen Beitrag nicht falsch zu Verstehen, ich bin ein großer Fan von Recht und Ordnung, ich Respektiere das GG wie die Gesetze, aber sie müssen Zweifelsfrei sein, d.h. das GG als AGB ist schon mal ein guter Anfang, was meint ihr dazu, könnte wir mehr als die heute 10 KG’s für den Gewaltlosen Widerstand und die Stille Übernahme des System gewinnen! Die Vorteile dürften klar auf der Hand sein, oder
    VG  EDi

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