Illegale Kriminelle Handlung – Direktor Amtsgericht Waiblingen BRD

StaSeVe   Pressemitteilung Nr. 12/2011


Illegale Kriminelle Handlung – Direktor des Amtsgerichts Waiblingen verstößt gegen UN-Völkerrecht – StaSeVe informiert Völkergemeinschaft
Leipzig. Unter Anwendung von nicht mehr geltenden Gesetzen versucht der Direktor des Amtsgerichts Waiblingen, juristisch illegal, ein Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) unter Betreuung zu stellen. Hierbei nimmt er alles billigend in Kauf er verstößt gegen Völkerrecht und Menschenrechte die in der Bundesrepublik Treuhandverwaltung nicht in Deutschland keine Gültigkeit entfalten.
Der britischer Militaerrichter a. D – Peter Briody’s hat in einer Beschwerde an die Europäische Union und die UN-Stellen ÜBER DIE ANERKENNUNG DER URTEILE,
DER DEUTSCHEN FAMILIENGERICHTE IN EG Verordnung 2201/2003 die rechtliche Ungültigkeit festgestellt.
„Die Familiengerichte in Deutschland, die mit ihrer Version von Sachverständigengutachten etwas Regeln, sind ein verderblichen System, das weit offen für Missbrauch ist, so Briody`s. Und weiter “ Die befreundeten Listen, die in Gebrauch sind, sind eine offene Einladung an schlampige Verarbeitung und Korruption in einem System, das selbst sehr sehr anfällig für korrupte Praktiken ist. Es gibt keine „checks and balance“s, die die notwendige Qualität der Gutachten und Beweise sicherstellen würde.
Er hat insbesondere die Familiengerichtsbarkeit als Nicht-Rechtsstaatlich kritisiert.
Die Bundesrepublik Deutschland hat einseitig die Europäische Menschenrechtskonvention abgeschafft. In einem Urteil des BVG v. 14.10.2004, 2 BvR 1481/04 [9], entschied dieses, dass die Entscheidungen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes deutsche Gerichte nicht binden. Das ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention und damit Europarecht.
Da Völkerrecht Vorrang vor Deutschem Recht hat, was sowohl im Grundgesetz Artikel 25, „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“, als auch in der völkerrechtlich gültigen Weimarer Verfassung, Artikel 4 steht, stellt die Negierung von deutschen Recht unter Nichbeachtung des Völkerrechts einen Bruch desselbigen dar.
Da dieser Rechtsbruch durch einzelne Richter in Deutschland, völkerrechtlich so nicht hinnehmbar ist, hat die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) dies der Weltöffentlichkeit angezeigt.
 
weitere Informationen:
Peter Frühwald, tel. 0177 / 29 10 305, e-mail: bepefo@aol.com
Matthias Günkel, tel. 0176 / 25 64 26 95, e-mail: cotta-magazin@gmx.de
 
http://www.staseve.wordpress.com 
http://www.staseve.de 

http://www.selbstverwaltung-deutschland.de  

 
Arbeitsgemeinschaft
Staatliche Selbstverwaltungen
(ARGE StaSeVe)
Marcusgasse 6
04315 Leipzig

http://wakenews.net/Arbeitsgemeinschaft_Fall_Reckzeh_27-10-2011.pdf

http://wakenews.net/Reckzeh.pdf
 
 
 

http://staseve.wordpress.com/2011/10/28/illegale-kriminelle-handlung-direktor-des-amtsgerichts-waiblingen-verstost-gegen-un-volkerrecht-staseve-informiert-volkergemeinschaft/

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5 Antworten zu Illegale Kriminelle Handlung – Direktor Amtsgericht Waiblingen BRD

  1. Adrem schreibt:

    Da könnt ihr mal sehen wie die Gerichte sich einen scheiß Interessieren. Unverschämt, was geht in den Köpfen dieser Personen vor ?? Vergisst eigentlich jeder das Menschliche …..

  2. INFORMER schreibt:

    Rechtsanwältin über Satanisten, Juristen, Psychiatrie und Korruption 1von3

    Versuch zur Psychiatrisierung in Bezug auf eine Klage gegen Kreditbetrug durch Nord LB
    http://deutsches-amt.de/neuigkeiten/versuch-zur-psychiatrisierung-bezug-auf-eine-klage-gegen-kreditbetrug-durch-nord-lb.html

  3. intressant schreibt:

    Ich habe da vielleicht einen intressanten Link für euch: http://www.neudeutschland.org/
    Es soll kein weiteres Problem darstellen sondern einen Ausweg für alle unseren Probleme.

  4. Pingback: Rechtsanwältin über Satanisten, Juristen, Psychiatrie und Korruption | S I R I U S N E T W O R K

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